Frankreichs Präsident François Hollande beehrt die Schweiz mit einem Staatsbesuch. Zum Auftakt der zweitägigen Visite wurde er am frühen Nachmittag auf dem Münsterplatz mit militärischen Ehren empfangen. Offiziell begrüsst wurde er dabei von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, die ihn bereits auf dem Flughafen Belp in Empfang genommen hatte. Anwesend waren auch die übrigen sechs Bundesräte.
Zu Fuss machte sich Hollande anschliessend auf den Weg zum Rathaus, wohin wegen Bauarbeiten im Bundeshaus die offiziellen Reden verlegt wurden. Dabei begrüsste er zahlreiche Schaulustige am Strassenrand, schüttelte Hände und liess sich fotografieren.
Hollande: «Phase des Steuerstreits ist überwunden»
Im Rathaus äusserte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in ihrer Begrüssungsrede die Hoffnung, dass der Besuch den Beginn einer neuen Phase in den Beziehungen der beiden Länder sein möge. Einer Phase des Vertrauens, der Freundschaft und der Herzlichkeit. In den letzten Jahren war das Verhältnis durch einen Streit über die Steuerhinterziehung reicher Franzosen mit Hilfe Schweizer Banken belastet gewesen.
François Hollande erwiderte in seiner Rede, diese Differenzen seien überwunden. Auch er beschwor die freundschaftliche Verbundenheit der beiden Länder. Etwas verklausuliert äusserte der Präsident gar ein gewisses Verständnis für die Zwänge des Bundesrates bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.
Dass eigene Werte – wie für die Schweiz beispielsweise die direkte Demokratie – von grosser Bedeutung seien, sei eine der Gemeinsamkeiten der beiden Länder, sagte Hollande. Zuvor hatte Sommaruga die Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Volksauftrages angesichts der Unverhandelbarkeit der Personenfreizügigkeit auf Seite der EU angesprochen.
Gespräche mit Lehrlingen und Studierenden
Ziel von Hollandes Besuch ist ein Austausch über die wirtschaftlichen Beziehungen und die Europapolitik der beiden Nachbarstaaten. Doch die Visite, die Hollande mit insgesamt sechs Ministern vornimmt, bietet der französischen Delegation auch die Gelegenheit, die Schweiz kennenzulernen – in ihren gesellschaftlichen, kulturellen und bildungspolitischen Facetten.
So ist bereits am ersten Tag des illustren Besuchs ein Empfang im Zentrum Paul Klee geplant. Und am Donnerstag wird Hollande, in Begleitung der Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, nicht nur die Zürcher Hochschule der Künste besuchen, sondern mit dem Metallbaukonzern Ernst Schweizer AG auch ein typisches Schweizer Industrie-Unternehmen besichtigen.
Hier wie da bietet sich der französischen Regierung die Möglichkeit zum Austausch mit jungen Studierenden oder Lehrlingen, wobei sowohl Schweizer Arbeitnehmende zu Wort kommen sollen, wie auch französische Grenzgänger.
Forschungs-Projekte im Bereich der Robotik
Der französische Präsident wird am zweiten Besuchstag ferner in der ETH Lausanne erwartet. Ebendort werden ihm Projekte von Start-Ups präsentiert, die sich der Forschung im Bereich Robotik, digitaler Medizin und Neuroprothetik verschrieben haben. Schliesslich ist, ebenfalls an der ETH Lausanne, ein Gespräch mit dem Piloten von Solare Impulse geplant.
Am bilateralen Austausch spielen auf Schweizer Seite die Bundesräte Johann Schneider-Amman, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Didier Burkalter eine aktive Rolle. Auf französischer Seite werden die Gespräche – nebst François Hollande – von der Umweltministerin Ségolène Royal und vom Bildungsminister Najat Vallaud-Belkacem geführt.
Ganze siebzehn Jahre sind seit dem letzten offiziellen französischen Staatsbesuch vergangen. Im Jahr 1998 wurde Jacques Chirac in Bern empfangen. Fachleute erwarten heute und morgen konstruktive Gespräche, zumal die Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich als relativ entspannt bewertet werden.
