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Freihandelsabkommen Schweiz-Indonesien steht
Aus Tagesschau vom 01.11.2018.
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Schweiz war federführend Freihandelsabkommen mit Indonesien steht

  • Die Schweiz hat sich in der Nacht auf Donnerstag in Bali mit Indonesien auf ein Freihandelsabkommen geeinigt.
  • Mit dem Abkommen werden mittelfristig praktisch alle schweizerischen Ausfuhren nach Indonesien zollbefreit.
  • In den Verhandlungen zwischen der Efta und Indonesien war die Schweiz Verhandlungsführerin.

Der Durchbruch ist gelungen: Letzte Nacht haben sich die Schweiz und Indonesien nach jahrelangen Gesprächen und 17 Verhandlungsrunden auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Das bestätigt Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann im Gespräch mit SRF.

Nun müssen nur noch wenige technische Fragen des Abkommens geklärt und die Texte juristisch bereinigt werden. Eine gemeinsame Erklärung über den Abschluss des Freihandelsabkommens ist anlässlich der Efta-Ministerkonferenz vom 23. November in Genf vorgesehen. Zur Efta gehören Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz.

Schneider-Ammann freut sich

Vom Zoll befreit sind künftig Landwirtschaftsprodukte wie Käse oder Schokolade. Bei den Uhren werden die Zölle entweder unmittelbar oder über einen Zeitraum von fünf Jahren abgebaut. Im Dienstleistungsbereich bietet Indonesien neu freien Zugang für Schweizer, zum Beispiel im wichtigen Bereich des Wartungspersonals.

«Ich freue mich, Indonesien ist nicht niemand, das sind 260 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten», sagt Schneider-Ammann. Diese lebten zwar in anderen Verhältnissen als wir. Aber immerhin 40 Millionen von ihnen seien mittelständisch und suchten nach Qualitätsprodukten des Westens und könnten auch dafür bezahlen.

Palmölfrage geklärt

In der umstrittensten Frage des Palmöls haben sich die Schweiz und Indonesien gefunden: Dem Land werden Teilkontingente für Palmöl mit Zollrabatten von 20 bis 40 Prozenten zugestanden. Im Gegenzug muss Indonesien gewisse Verpflichtungen erfüllen, multilaterale Umweltabkommen einhalten sowie die Grundrechte der Arbeiter garantieren.

Das ist umso bemerkenswerter, als Indonesien beim Palmöl anfänglich zu keinen Zugeständnissen bereit gewesen ist. Doch für den indonesischen Handelsminister sei offenbar ein Durchbruch noch in diesem Jahr wichtig gewesen, freut sich Schneider-Ammann.

«Die Nachhaltigkeit ist sichergestellt. Wir haben durchgesetzt, dass wir die Transportart und die Transportvolumina spezifisch zugestanden bekommen haben. Das ist eine Voraussetzung, um die Rückverfolgbarkeit vornehmen zu können», sagt der Wirtschaftsminister.

Ein wichtiges Land

Mit einem Gesamthandel von rund 830 Millionen Franken pro Jahr (ohne Gold) ist Indonesien einer der wichtigsten Schweizer Wirtschaftspartner in Südostasien. Der Staat mit 260 Millionen Einwohnern ist gemessen an der Bevölkerung das viertgrösste Land der Welt.

Audio
Johann Schneider-Ammann zum Freihandelsabkommen mit Indonesien
aus SRF 4 News aktuell vom 01.11.2018. Bild: Keystone
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