Zum Inhalt springen

Header

Audio
Viola Amherd setzt Fokus auf neue Bedrohungen
Aus Echo der Zeit vom 29.04.2021.
abspielen. Laufzeit 03:34 Minuten.
Inhalt

Sicherheitspolitischer Bericht Neue Gefahren für die Schweiz

Misst man die aktuelle Gefährdungslage am Umfang des sicherheitspolitischen Berichts, ist unsere Welt heute viel sicherer als vor fünf Jahren. Damals erschien der letzte Bericht. Er war 143 Seiten dick. Die Neuauflage zählt nur 43 Seiten. Ist die Welt seit 2016 also sicherer und übersichtlicher geworden? Im Gegenteil. «Wir leben in turbulenten Zeiten, in einer Welt, die unberechenbarer und weniger stabil ist,» sagt Verteidigungsministerin Viola Amherd.

Keine unmittelbare Bedrohung, aber...

Der Bericht zeigt einen ungeschminkten Blick auf die Welt – in weiten Teilen einen nachrichtendienstlichen Blick: nüchtern, analytisch, kalt.

Die geopolitische Grosswetterlage: Die Grossmächte liefern sich ein Wettrüsten, Terrororganisationen planen Anschläge, die Spannungen zwischen Russland und der Nato steigen, an den Rändern Europas kommt es vermehrt zu bewaffneten Konflikten. Der Bericht blickt aber auch auf die Schweiz, die trotz dieser «sicherheitspolitischen Trends» nicht unmittelbar militärisch bedroht sei, heisst es im Bericht.

Trotzdem bleiben Gefahren. So in der Einflussnahme von aussen. Gerade im Zusammenhang mit dem Machtstreben Chinas und Russlands nennt der Bericht prominent Beeinflussungsaktionen und Desinformationskampagnen. Das sei Teil des heutigen Konfliktbildes, Teil der sogenannten «hybriden Konfliktführung» unter der Kriegsschwelle.

Demokratie in Gefahr

Der Bundesrat befürchtet, dass ausländische Staaten Einfluss auf die direkte Demokratie nehmen könnten; den Ausgang von Volksabstimmungen beeinflussen wollen. Die freie Meinungsbildung könne so bedroht oder gar die demokratische Ordnung unterminiert werden. Das wäre gerade in einer direkten Demokratie, in der das Volk oft das letzte Wort hat, tatsächlich sehr gefährlich.

Konkrete Ereignisse nennt der Bericht allerdings keine. Vor einem Jahr sprach der Bundesrat in einem Papier zur Bedrohungslage davon, dass staatliche und nicht-staatliche Akteure versuchen könnten, Abstimmungen über Rüstungsprojekte zu beeinflussen. Dies ein paar Monate vor der Abstimmung über die Beschaffung neuer Kampfjets.

Bisher seien solche Beeinflussungsaktionen ausgeblieben, sagt Bundeskanzler André Simonazzi nun. Dies habe ein Monitoring der Bundeskanzlei mit dem Nachrichtendienst des Bundes NDB ergeben.

Weil sich das aber ändern könne, will der Bund in diesem Bereich einen Schwerpunkt setzen. Er wird hier – verglichen mit anderen Ländern – spät aktiv. Die EU hat seit 2015 eine Taskforce, die Fakenews und Desinformationskampagnen aufspürt und Belege sammelt und seit 2018 auch einen Aktionsplan gegen Desinformation mit einem Schnellwarnsystem.

Mehr als Gefahrenabwehr

Es ist nicht unproblematisch, wenn der Bund hier aktiv wird. Es darf nicht passieren, dass Schweizer Parteien, Verbände und Organisationen unter den Generalverdacht geraten, sie seien von aussen gesteuert, wenn sie ein Referendum oder eine Initiative lancieren, etwa zum Kauf von Rüstungsgütern.

Das Beispiel zeigt: Sicherheitspolitik wird heute breiter definiert und umfasst mehr Aspekte als die traditionelle militärische Gefahrenabwehr.

Vielleicht hängt das auch damit zusammen, dass die grössten Risiken für die Schweiz nicht von einer militärischen Bedrohung ausgehen. Als grösste Gefahren für die Schweiz nannte Amherd eine Pandemie, gefolgt von Naturkatastrophen. Erst an dritter Stelle folgt die Bedrohung durch Terrororganisationen. Wobei sie auch betonte, eine Rangliste der Gefahren sei schwer zu erstellen.

Tobias Gasser

Tobias Gasser

Inland-Redaktor

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Seit 2005 arbeitet Tobias Gasser bei SRF, zuerst bei «10vor10» und «Tagesschau». Ab 2011 war er Produzent beim «Echo der Zeit» und ist seit 2019 Inlandredaktor bei Radio SRF.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

10 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Urs Graf  (U.G)
    Ich habe den Bericht teilweise gelesen. Liest sich wie ein Nato Propaganda mit Anleihen der linken Ideologie. Feindbilder werden zementiert und andere besorgniserregende Tatsachen wie die westliche Militäraufrüstung, Meinungszensur durch Google, Facbook,Twitter usw. einfach ausgeblendet. Auch Linksextreme Gewalttaten werden eifach ignoriert, obwohl sie ein vielfaches der rechten Gewalt ausmacht. Insofern stimmt die Zusammenfassung. Unsere Freiheit ist massiv bedroht, wir werden manipuliert
  • Kommentar von Alois Keller  (eyko)
    Die Schweiz ist attraktiv für Spione: Wichtige Forschungsinstitute, internationale Organisationen sowie hochspezialisierte Industrieunternehmen sind hier angesiedelt. . Ein typisches Beispiel von Wirtschaftsspionage: Schweizer Industriebetriebs werden über Produktionsmethoden auszuhorchen. Später tauchen ähnliche, aber deutlich billigere Produkte auf dem Markt auf, so dass die Schweizer Firma Absatzprobleme bekommt und in ihrer Existenz bedroht ist.
  • Kommentar von Hanspeter Burri  (HPABRRBU)
    Es gibt noch ein anderer Gefahrenbericht vom Bund, dort
    wird als grösste Gefahr, das knapp werden von Strom genannt.
    Das würde dann die ganze Bevölkerung treffen, nicht nur
    das Militär.
    1. Antwort von Patrik Müller  (P.Müller)
      Sie treffen DEN wohl aktuell wundesten Punkt. Und die Schweiz mitsamt Europa marschiert stramm, offenem aber nicht sehenden Augens, geradewegs daruf zu.
      Wenn der Pfupf aus ist, die Batterien leer und die Dieselgeneratoren wegen co2 demontiert sind, brauchen wir den reset-Knopf nicht mehr zu drücken.