Der Kaufvertrag für die ersten acht F-35 Kampfjets ist unterzeichnet. Das hat am Freitag die Zeitung «Le Temps» berichtet und das VBS bestätigt. SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf über den Plan der SP mit den F-18-Jets sowie mögliche neue Initiativen.
Priska Seiler Graf
Nationalrätin
SRF News: Der Weg ist frei für die ersten F-35-Flugzeuge. Gibt es nun kein Zurück mehr, wie es die SP gerne wollte?
Priska Seiler Graf: Die Maschinen sind noch nicht produziert, aber klar, eine Lieferung wird damit wahrscheinlich. Wir halten das für die falsche Strategie vom Bundesrat. Aber es gäbe nun immer noch die Möglichkeit, nur einen Teil F-35-Flugzeuge zu kaufen und daneben noch eine andere Maschine.
Wir würden die FA-18-Jets nicht auf die gleiche Weise brauchen, wie heute.
Die SP schlägt vor, die FA-18-Kampfjets der Schweiz noch länger in Betrieb zu halten – das VBS rechnet vor, dass ein Werterhalt von plus fünf Jahren fast zwei Milliarden Franken kosten würde, also unverhältnismässig teuer wäre.
Wir würden die FA-18-Jets nicht auf die gleiche Weise brauchen wie heute. Unser Plan wäre es, die FA-18 zu schonen, indem wir ein leichtes Kampfflugzeug dazukaufen würden, mit dem wir luftpolizeiliche Aufgaben erledigen könnten. Auf diese Art und Weise könnten die FA-18 länger im Betrieb bleiben.
Die ehemalige Verteidigungsministerin hat den Einsatz von leichten Kampfflugzeugen geprüft und kommt zum Schluss, dass kaum luftpolizeiliche Aufgaben damit getätigt werden könnten.
Für die einfachen luftpolizeilichen Aufgaben würde ein leichter Kampfjet reichen, daneben braucht es natürlich eine stärkere Maschine, eben den FA-18. Da braucht es keinen F-35.
Ist ein leichter Kampfjet in einer brenzligen Situation nicht viel zu langsam?
Die brenzligen Situationen kommen nicht von einem Moment auf den anderen, da hätte man etwas Zeit für die Vorbereitung. Und was die Aufklärung angeht, da wäre die Schweiz gut beraten, mit Nachbarländern wie Frankreich oder Österreich zusammenzuarbeiten.
Im Nachhinein ist man immer schlauer.
Bereuen Sie es, dass Sie ihre «Stopp-F-35»-Volksinitiative vor drei Jahren zurückgezogen haben?
Ehrlich gesagt – ja! Wir dachten damals, der Deal mit den USA sei gemacht, es gebe keinen Abbruch mehr. Heute wissen wir, es wäre möglich gewesen, wieder auszusteigen. Im Nachhinein ist man immer schlauer.
Die SP überlegt sich, zusammen mit den Grünen eine neue Initiative zu lancieren – wann kommt diese?
Da ist der letzte Entscheid noch nicht gefallen. Ich persönlich bin kritisch. Ich glaube, jetzt ist es zu spät dafür.
Das Gespräch führte Eliane Leiser.
