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Parlamentarier-Reise nach Kiew
Aus 10 vor 10 vom 28.04.2022.
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Treffen mit Selenski Nationalratspräsidentin Kälin verteidigt Reise in die Ukraine

  • Die Parlamentsdelegation um Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne/AG) hat nach ihrer Rückkehr aus der Ukraine ihre Reise verteidigt.
  • Die Schweiz sei nicht instrumentalisiert worden. Die Gegenseite wisse und akzeptiere, dass die Schweiz neutral sei.
Video
Aus dem Archiv: Schweizer Delegation in Kiew
Aus Tagesschau vom 27.04.2022.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 31 Sekunden.

«Ich würde jederzeit wieder gehen», sagte Kälin vor den Medien in Bern. Die Anwesenheit der Schweizer Delegation vor Ort sei wichtig gewesen – unter anderem, um die nächsten politischen Schritte besser planen zu können.

Die Erkenntnisse der Reise würden auch helfen, die Ukraine-Konferenz von Anfang Juli in Lugano TI vorzubereiten, gab Kälin zu bedenken. Beim Anlass soll es schwerpunktmässig auf die Wiederaufbauhilfe gehen. «Wir können Geld und Knowhow für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen.» Zudem könne die Schweiz der Ukraine bei der Demokratisierung und der Dezentralisierung helfen.

Wir können Geld und Knowhow für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen.
Autor: Irène Kälin Präsidentin Nationalrat

Kälin wehrte sich gegen den Vorwurf, die Reise sei vor dem Hintergrund der Schweizer Neutralität problematisch gewesen. «Ich habe in jedem Statement in der Ukraine darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine Waffen liefern kann, will und wird.» Dies sei von der Gegenseite so akzeptiert worden.

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Irène Kälin zu Waffenlieferungen in die Ukraine (Keystone/SDA)
Aus News-Clip vom 28.04.2022.
abspielen. Laufzeit 32 Sekunden.

Reise «absolut notwendig»

Auch der Genfer SVP-Nationalrat Yves Nidegger, dessen Partei die Reise der Delegation kritisiert hatte, verteidigte seine Teilnahme. Diese sei mit der Neutralität vereinbar gewesen. «Wichtig ist, dass die Interessen von beiden Seiten transparent ausgewiesen wurden.»

Laut Nationalrat Nik Gugger (EVP/ZU) war es von ukrainischer Seite kein Thema, «auch nur ein wenig an unserer Neutralität zu ritzen». Der Schweizer Delegation sei «mit grösstem Respekt, Achtung und Service» begegnet worden.

Den Ukrainerinnen und Ukrainern zu zeigen, dass wir sie unterstützen, war wichtig.
Autor: Roger Nordmann Nationalrat SP

Als «absolut notwendig» bezeichnete der Waadtländer SP-Nationalrat Roger Nordmann die Reise. «Den Ukrainerinnen und Ukrainern zu zeigen, dass wir sie unterstützen, war wichtig.» Niemand habe die Schweizer Delegation nach Waffen gefragt.

Tagesschau, 27.04.2022, 19:30 Uhr;

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49 Kommentare

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  • Kommentar von SRF News (SRF)
    Liebe Community, wir bedanken uns für die Debatte und wünschen eine gute Nacht. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Beeseok Goei  (Beeseok)
    Von Herzen Danke, Frau Kälin, Ohne Ihr Gewissen und Ihren Mut würde ich mich nicht mehr wohl fühlen als Schweizerin.
  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Ich fand diese Reise richtig. Jede Solidaritätshandlung ist richtig. Neutralitätsgeplapper (über eine Neutralität, die es so gar nie gab) ist da wenig hilfreich.