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Viola Amherd: Wieso braucht die Schweiz einen Tarnkappen-Jet?
Aus Samstagsrundschau vom 04.09.2021.
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Unterschriften gegen Kampfjets Amherd ist wenig begeistert von der «Stopp F-35-Initiative»

Per Volksinitiative will die GSoA die Anschaffung 36 neuer Tarnkappen-Jets verhindern. Was die VBS-Chefin dazu sagt.

Kurz vor den Sommerferien liess der Bundesrat die Katze aus dem Sack: Er will 36 neue Flieger des Typs F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin kaufen. Allerdings hat dieser Entscheid bei vielen grosses Unverständnis ausgelöst. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat deshalb eine Initiative gegen diese Jets lanciert und sammelt gemeinsam mit SP und Grünen seit dieser Woche Unterschriften. Es dürfte für die GSoA ein Leichtes sein, die notwendigen Stimmen zu erreichen.

Jetzt mit einer Volksinitiative anzugreifen, was in der Kompetenz des Bundesrats und des Parlaments fällt, ist für mich fragwürdig.

Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des Verteidigungsdepartements VBS, stünde damit eine zweite Abstimmung zur Kampfjetbeschaffung bevor. Darüber ist sie mässig begeistert: «Vor einem Jahr hat die Bevölkerung Ja gesagt. Jetzt mit einer Volksinitiative anzugreifen, was in der Kompetenz des Bundesrats und des Parlaments fällt, ist für mich fragwürdig. Ich würde aber nie unsere demokratischen Instrumente infrage stellen.»

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Die Initiative gegen den F-35 ist lanciert
Aus Tagesschau vom 31.08.2021.
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Amherd verteidigt Evaluation

Die Wahl des F-35 löste vor der Sommerferien breite Kritik aus. So wurde etwa das Auswahlverfahren kritisiert. «Ich bin überzeugt von dem Entscheid, weil wir eine sehr seriöse, gute Evaluation gemacht haben», sagt die Verteidigungsminsterin. «Das hat man nicht einfach so aus dem Arm geschüttelt.»

Ich bin überzeugt von dem Entscheid, weil wir eine sehr seriöse, gute Evaluation gemacht haben

Nach Auffassung der Gegnerinnen und Gegner ist der amerikanische Kampfjet ungeeignet für luftpolizeiliche Aufgaben. Ausserdem gebe es zu viele Sicherheitsmängel. Die VBS-Chefin verweist auf andere europäische Länder, die den F-35 ebenfalls gekauft haben – Länder wie Belgien, die Niederlanden oder Dänemark. «Sie alle haben eigene Evaluationsprozesse getätigt und sind auch zum Schluss gekommen, dass dies das beste Flugzeug sei. Ich glaube nicht, dass alle diese Evaluationen zu einem falschen Schluss gekommen sind», sagt sie.

Streitpunkt Betriebskosten

Im Schweizer Auswahlverfahren entpuppten sich die top modernen Jets mit fünf Milliarden Franken als das günstigste Angebot. In der Offerte seien auch die Betriebskosten über zehn Jahre vertraglich festgehalten, hatte die VBS-Chefin Ende Mai zum Typenentscheid gesagt. Kritikerinnen und Kritiker werfen dem Bund aber vor, dass er die Kosten für Wartung und Betrieb der Jets unterschätze. Amherd hält an der Offerte fest, die der Bundesrat erhalten hat: «Die Zahlen sind verbindlich.»

Die Verteidigungsministerin sieht sich letztlich auch mit Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. Es gebe heute keinen vernünftigen Einsatz mehr für Schweizer Kampfflugzeuge, meint etwa der ehemalige Armeechef André Blattmann. Das kann Bundesrätin Amherd nicht nachvollziehen: «Besonders weil Herr Blattmann die Gripen-Abstimmung anführte und damals mit gleicher Vehemenz darlegte, warum wir Kampfflugzeuge brauchen.» Diesen Meinungswandel findet die Verteidigungsministerin widersprüchlich.

Datenblatt F-35A

Samstagsrundschau, 04.09.2021, 11:30 Uhr;

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132 Kommentare

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  • Kommentar von Beatrice Fiechter  (thea)
    Was für eine Botschaft will Frau Ammherd in die Welt senden: Die Schweiz, die sich gerne in den Neutralitätsmantel kleidet, beschafft Angriffskampfjets!? Wenn diese dann da wären...weckt das nicht Begehrlichkeiten, nämlich dass sie auch zum Einsatz kommen?
    Sie sind viel lauter, müssen aber weniger in Einsatz kommen: Ist das wirklich ein Trost?! Noch lauter-noch schlimmer! Für die Luftüberwachung: brauchen wir am Ende dann dort noch Spezialflugzeuge? Mir fehlt Transparenz u.Logik!
  • Kommentar von John Cordey  (John C.)
    Ich denke die Schweiz sollte das Geld in eine effektive, bodengestützte Luftverteidigung stecken. Für Luftpolizei Aufgaben reichen ältere Flugzeuge auch. Wir brauchen eine defensive Armee.

    Ich bin ein Freund der Milizarmee, aber Geldverschwendung darf nicht sein. Jeder Bürger(in) soll an der Waffe ausgebildet werden, soll auch Waffe und Munition Zuhause Lagern dürfen. Und kommt mir nicht mit das sei gefährlich, wir hatten in der Schweiz nie ernsthaft Probleme mit Armeewaffen als Tatwaffe.
  • Kommentar von Peter König  (Vignareale)
    Was heißt schon veraltete Technologie? Fliegen kann er der F35 nur viel zu schnell für die kleine Schweiz, toeten kann er
    auch, aber es fehlen die Feinde
    Er ist überflüssig