Vor der Bundesratswahl - Grün ist eben nicht gleich grün

Regula Rytz wird morgen wohl nicht 120. Mitglied des Bundesrats, wird nicht zehnte Bundesrätin. Nachdem die Grünliberalen bestätigt haben, dass sie keine Wahlempfehlung abgeben, steht fest: die Stimmen der 16 Grünliberalen werden sich aufteilen, in welchem Verhältnis verrät die Partei nicht. Spielt aber auch keine Rolle, denn die grüne Kandidatin bräuchte nicht nur alle Stimmen der Grünliberalen, sondern noch viele der CVP dazu.

Dass die Grünliberalen die Kandidatin der Grünen, also jener Partei, aus der sie hervorgegangen sind, nicht unterstützen, erstaunt nur auf den ersten Blick. Grün ist eben nicht grünliberal.

Grün und liberal

Zwar haben beide Parteien im Zuge der «Klimawahl» vom Oktober historisch dazugewonnen. Aber jetzt zeigt sich wieder einmal, wie unterschiedlich die beiden Parteien sind.

Die Grünliberalen wollen grün sein und liberal. Sie pendeln also schon per definitionem zwischen dem bürgerlichen und dem links-grünen Lager, weshalb man sie unter dem Strich oft der Mitte zurechnet. Und als Mittepartei dem links-grünen Lager zu einem dritten Bundesratssitz verhelfen und damit allfälligen eigenen Ambitionen einen Bärendienst erweisen, ist für viele Grünliberale schwer vorstellbar.

Die Bundesratswahlen auf SRF

SRF überträgt die Bundesratswahlen vom 11.12. live ab 7.30 Uhr auf SRF1, auf srf.ch oder auf der SRF NewsApp.

GLP anerkennt Anspruch der Grünen

Im Wahlkampf sagte die Fraktionschefin der Grünliberalen, Tiana Angelina Moser, auf die Frage, wie sich ihre Partei im Zweifelsfall zwischen Ökologie und Wirtschaft entscheide, zuerst komme immer die Umwelt. Dass sich die Partei jetzt nicht zur Kandidatur der Grünen bekennt, begründet sie damit, dass Links-grün, also SP und Grüne, mit drei Bundesräten übervertreten wäre.

Andererseits finden die Grünliberalen, dass zwei FDP-Sitze rechnerisch ebenfalls zu viel sind. Und die Fraktionschefin sagte auch, man anerkenne den Anspruch der Grünen ausdrücklich. Nimmt man diese drei Aussagen zusammen, kommt man auf folgendes Szenario, das die Grünliberalen hier, wenn auch erst andeutungsweise, zeichnen: Die SP soll den Grünen einen Sitz abgeben und die FDP an die Mitte. Am liebsten wohl an die Grünliberalen.

Curdin Vincenz

Bundeshausredaktor

Curdin Vincenz arbeitet seit 1998 für SRF. Seit 2016 berichtet er über das Geschehen im Bundeshaus – mehr als fünf Jahre für das Radio und seit Juni 2022 für das Fernsehen. Zuvor war er unter anderem als Regionalkorrespondent in Zürich und als Moderator der Radiosendung «Rendez-vous» tätig. Er hat an der Universität Bern Geschichte und Politikwissenschaft studiert.