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Weniger Asylgesuche Bundesrat prüft Verzicht auf einzelne Asylzentren

  • Justizministerin Karin Keller-Sutter (FDP) lässt prüfen, ob die Kapazitäten im Asylwesen angepasst werden sollen.
  • Der Verzicht auf einzelne Asylzentren ist im Gespräch.
  • Möglichkeiten für eine effektivere Gestaltung des Wegweisungsvollzugs sollen geprüft werden.
Legende: Video Aus dem Archiv: Asylverfahren sollen schneller umgesetzt werden abspielen. Laufzeit 01:16 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.02.2019.

Das Sem bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des CH-Media-Verlags. Über das weitere Vorgehen wolle die Bundesrätin im September entscheiden.

Bis dahin würden aber auch Massnahmen für eine Beschleunigung der Bearbeitung der Pendenzen im Asylbereich geprüft, sagte Sem-Sprecher Lukas Rieder. Daneben diskutierten sie auch Möglichkeiten, wie mit der tiefen Auslastung in den Bundesasylzentren umgegangen werden solle.

«Klar ist, dass die Kantone bei den Arbeiten miteinbezogen werden», sagte Rieder. Derzeit verfügt der Bund in den bereits feststehenden Zentren sowie in temporären Unterkünften über 4000 Betten. Ende Juni war weniger als jeder zweite Platz besetzt.

Standortsuche in Nordwestschweiz und Bern

Die bislang gültigen Pläne des Bundes sehen jedoch vor, die Kapazitäten unter anderem aufgrund des neuen Asylverfahrens auf 5000 Betten zu erweitern.

Heute betreibt der Bund an 19 Standorten Asylzentren, teils temporär. Er sucht derzeit noch nach je einem Standort für ein Zentrum in den Regionen Nordwestschweiz und Bern. Eine geplante Anlage in Schwyz stösst auf heftigen Widerstand der Kantonsregierung.

Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 zählte die Schweiz knapp 40'000 Asylgesuche. Im vergangenen Jahr waren es noch gut 15'000. In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres stellten gut 6000 Flüchtlinge ein Gesuch.

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