2008 war Verhandlungsstart - Grundsätzliche Einigung über Freihandelsabkommen Schweiz-Indien

• Fast 16 Jahre nach Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit Indien ist es in den Grundzügen zu einer Einigung gekommen.
• Das teilte Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Samstagabend auf der Onlineplattform X, vormals Twitter, mit.
• Laut dem Wirtschaftsdepartement soll man sich auch in den Grundzügen zum umstrittenen Patentschutz geeinigt haben.

Parmelin leitet die Delegation der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta). Neben der Schweiz gehören ihr Island, Liechtenstein und Norwegen an. Er sei auf kurzfristige Einladung seines Amtskollegen Piyush Goyal nach Mumbai in Indien gereist, teilte Parmelin weiter mit.

Auf Anfrage teilte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) von Parmelin am Sonntagmorgen mit, die Efta-Staaten hätten sich unter anderem mit Indien in den Grundzügen zum in der Vergangenheit umstrittenen Patentschutz geeinigt.

«Auch ein neuartiges Investitionspromotions-Kapitel soll Bestandteil der Einigung sein. Indien wird dazu den finalisierten Text noch liefern», so das WBF. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Beide Parteien hätten zu den Details Stillschweigen vereinbart.

Letzte Details sollen mit Hochdruck geklärt werden

Ein Abkommen mit Indien solle Arbeitsplätze für die junge Bevölkerung Indiens schaffen und den Werkplatz Schweiz sichern, sagte Parmelin in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Für Schweizer Unternehmen sei ein möglichst universeller Marktzugang lebenswichtig.

«Es ist ein riesiger Markt, der sich öffnet, für unsere KMUs»

Das sagt Wirtschaftsminister Guy Parmelin gegenüber SRF:

SRF News: Warum ist das Freihandelsabkommen mit Indien so wichtig?

Guy Parmelin: Es ist wichtig, weil Indien ein riesiger Markt ist, der sich nun für unsere KMU öffnet. Und damit auch für verschiedene Branchen in der Wirtschaft. Die KMU erhalten neue Märkte und neue Möglichkeiten. Das erlaubt es uns in der Schweiz, Arbeitsplätze zu sichern.

Warum hat es genau jetzt geklappt?

Das ist vielleicht das Momentum, weil in Indien bald Wahlen sind. Zudem hat die Schweiz in letzter Zeit sehr intensiv verhandelt. Seit einigen Wochen und Monaten haben wir uns vorgenommen: Wir wollen eine Lösung finden.

Nun war lange der Patentschutz für die Pharmaindustrie ein Streitpunkt in den Verhandlungen, auf welche Lösung konnte man sich einigen?

Hier hat man Lösungen gefunden. Über die Details haben wir aber Stillschweigen vereinbart.

Ein Freihandelsabkommen erleichtere zudem den besseren Zugang zu umweltfreundlichen Technologien und fördere Investitionen. «Davon werden auch Indiens Arme profitieren», antwortete Parmelin auf den von der Zeitung vorgebrachten Einwand von Entwicklungsorganisationen, wonach Indien trotz hoher Wachstumsraten ein sehr armes Land sei.

Das Freihandelsabkommen Schweiz – Indien ist in Griffweite. Das sind hervorragende Neuigkeiten für die #Techindustrie.

Swissmem Stellungnahme auf Twitter

Damit das Abkommen baldmöglichst unterzeichnet werden könne, «arbeiten unsere Teams mit Hochdruck an der Klärung der letzten offenen Details», so Parmelin weiter.

Bereits vergangenen Mai hatte Parmelin den indischen Handelsminister Goyal getroffen. Damals hiess es, dass das Treffen ein positiver Schritt gewesen sei, um die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen voranzutreiben. Seit 2008 verhandeln die Efta-Staaten und Indien über ein Abkommen.

Positive Reaktionen

Erfreut auf die Nachricht aus Indien zeigt sich der Dachverband der Schweizer Tech-Industrie Swissmem: «Das Freihandelsabkommen Schweiz – Indien ist in Griffweite. Das sind hervorragende Neuigkeiten für die #Techindustrie», reagierte Swissmem auf dem Kurznachrichtendienst X.

Swissmem unterstütze Parmelin «im Schlussspurt, um mit einem möglichst weitgehenden Zollabbau für unsere Produkte abzuschliessen».