- In den USA sind neue, weltweit geltende Zölle in der Höhe von 10 Prozent in Kraft getreten.
- US-Präsident Donald Trump hatte bereits am vergangenen Freitag eine entsprechende Ausführungsbestimmung unterzeichnet.
- Für eine am Wochenende von Trump angekündigte Erhöhung auf 15 Prozent fehlt vorerst eine entsprechende Anordnung.
Die um Mitternacht Washingtoner Zeit (6 Uhr MEZ) in Kraft getretenen Zölle betragen vorerst 10 Prozent. Noch am Wochenende hatte Trump zwar gedroht, den Satz auf 15 Prozent anzuheben. Nun schreibt die zuständige US-Behörde in einer Mitteilung an Importeure wiederum: Es gelten 10 Prozent Zölle.
US-Medien berichten, der Zollsatz solle später auf 15 Prozent erhöht werden, dafür müsse US-Präsident Trump aber noch eine Anordnung unterzeichnen. Das Weisse Haus arbeitet laut einem Regierungsbeamten an einer entsprechenden formellen Verordnung, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Der Zeitplan für die Umsetzung dieser höheren Abgabe sei noch nicht endgültig festgelegt, sagte der Beamte, der nicht genannt werden wollte.
Am Freitag hatte das oberste US-Gericht entschieden, dass ein Grossteil der von US-Präsident Trump angeordneten Zölle nicht rechtmässig sind. Trump stützt sich nun auf eine andere Grundlage für die neuen Zölle – gemäss dieser kann der Präsident die Zölle für maximal 150 Tage anordnen.
