Zum Inhalt springen

Header

Audio
Schweizer Wirtschaft bemüht sich um Freihandel mit den USA
Aus Echo der Zeit vom 04.12.2019.
abspielen. Laufzeit 04:07 Minuten.
Inhalt

Avenir Suisse in Washington Für Freihandelsgespräche mit den USA wirds bald eng

Die Rede ist von einem «Window of opportunity». Doch noch haben weder Trump noch der Bundesrat grünes Licht gegeben.

Der Begriff «window of opportunity» ist am Anlass der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation oft zu hören. Auch der neue Schweizer Botschafter in Washington, Jacques Pitteloud, spricht von einer Gunst der Stunde. «Wenn wir über ‹window of opportunity› sprechen, geht es vor allem darum, dass im Moment die politischen Zeichen günstig sind. Und dass das richtige Wahljahr noch nicht angefangen hat.»

Jacques Pitteloud
Legende: 2020 sind Wahlen. «Und was danach kommt, weiss man auf jeden Fall noch nicht», so Pitteloud. Keystone

Doch dieses richtige Wahljahr 2020 beginnt bald. Ab Frühling wird es das politische Geschehen in den USA dominieren und der Ausgang der Wahlen lässt sich nicht voraussagen. Inzwischen wartet die Schweiz auf eine Rückmeldung des Büros des US-Handelsbeauftragten. Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat die aus Schweizer Sicht relevanten Fragen für mögliche Verhandlungen formuliert.

Warten auf grünes Licht des Bundesrats

Das Problem sei nicht, dass das Anliegen in Washington nicht angekommen sei, so der Botschafter. «Das Problem ist, dass sich beide Seiten wirklich entscheiden müssen, ob sie in das Gespräch einsteigen wollen.» Es brauche ein Mandat des Bundesrates. Und dieses sei noch nicht da. «Es ist nicht an uns, zu entscheiden, ob das Mandat eine gute Sache wäre. Aber wenn oder sobald es kommt, dann sind wir bereit, in die Gespräche einzusteigen.»

Auch Anthony Kim von der Heritage Foundation spricht von einem engen Zeitfenster. Man müsse schnell handeln, sagt er. Der konservative Thinktank mit beachtlichem Einfluss auf das Weisse Haus hat die Idee für neue Freihandelsgespräche mitlanciert. Seine Experten sehen darin die Möglichkeit, mitten im Vielfronten-Handelsstreit ein konstruktives Beispiel für einen Freihandelsvertrag zwischen zwei wirtschaftlich ähnlich entwickelten Handelspartnern zu schaffen.

Trump und Maurer vor dem Weissen Haus.
Legende: Der gute Wille ist formuliert, Bundespräsident Ueli Maurer legte das Anliegen Präsident Donald Trump gar persönlich bei seinem Staatsbesuch vergangenen Mai in Washington vor. Keystone

Kim hofft, dass Trump selber die Initiative ergreifen wird und nennt als mögliche Plattform das WEF, das Weltwirtschaftsforum in Davos, an dem der Präsident im Januar teilnehmen will. Doch auf Davos hat man schon letztes Jahr gehofft, bis Trump kurzfristig seine Pläne änderte und nicht anreiste.

Hoffen auf einen Besuch Trumps in Davos

Die Idee für neue Freihandelsgespräche zwischen der Schweiz und den USA baut auf die handelspolitischen Vorlieben Trumps: Bilateralismus statt Multilateralismus. «Er möchte bilaterale Verträge mit vielen abschliessen. Das ist die Chance für die Schweiz, auch den Bilateralismus zu fahren», sagt der Direktor von Avenir Suisse, Peter Grünenfelder.

Peter Grünenfelder
Legende: Peter Grünenfelder, Direktor von Avenir Suisse, sieht unter Trump die Chance für die Schweiz. Keystone

Der wirtschaftsnahe Schweizer Think Tank macht sich hierzulande stark für ein mögliches Freihandelsabkommen mit den USA und unterstreicht den wirtschaftlichen Nutzen für die Schweizer Wirtschaft, aber auch den Bedarf nach Rechtssicherheit in einem sich verhärtenden Weltwirtschaftsklima.

Doch ist die Trump-Regierung wirklich bereit, gleichberechtigte bilaterale Freihandelsverträge abzuschliessen, die austariert sind und letztlich auf einer Verhandlungseinigung beruhen? «Wir sehen in der Trump-Regierung eine Regierung, die zumindest nach aussen das Bild projiziert, dass sie für bilaterale Freihandelsverträge einsteht. Die Praxis wird zeigen, ob das tatsächlich der Fall ist», sagt Pitteloud etwas herausfordernd.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.