Der Bund hat während der Pandemie gewaltige Summen aufgeworfen – beispielsweise für Kurzarbeit, Härtefallmassnahmen, Impfstoffe und Coronatests.
Peter Schwendener, stellvertretender Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV), rechnet vor: «Aktuell sind wir bei 29 Milliarden bis Ende 2021. Im laufenden Jahr sind nochmals gut 7 Milliarden bewilligt oder beantragt. Wir landen bei rund 36 Milliarden, wenn es so weitergeht, wie wir es erwarten.»
Wie weiter mit den Covid-Krediten?
Allerdings gibt es noch eine grosse Unbekannte: die Covid-Kredite für Unternehmen. Der Bund hat insgesamt Darlehen in der Höhe von 16 Milliarden Franken gewährt. Zurückbezahlt haben die Firmen bislang knapp 5 Milliarden.
Das sei mehr als ursprünglich angenommen: «Es wurde schon relativ viel zurückbezahlt», sagt Schwendener von der EFV. Viele Unternehmen würden aus Sicherheitsgründen noch mit dem Zurückzahlen warten. «Wir rechnen damit, dass, wenn sich die Situation wirklich beruhigt, sehr viele Unternehmen ihre Covid-Kredite sofort wieder zurückgeben.»
Auch deshalb, weil die Unternehmen keine Dividenden ausschütten dürfen, solange sie noch einen Covid-Kredit haben. Da es bei vielen Firmen wirtschaftlich sehr gut läuft, dürfte das Interesse der Besitzer und Besitzerinnen gross sein, diese Fesseln möglichst rasch loszuwerden.
Hohe Steuereinnahmen
Trotz schwieriger Monate geht es der Wirtschaft insgesamt gut. Das zeigt sich auch bei den Steuereinnahmen: In beiden Pandemie-Jahren sind die Steuern unvermindert und reichlich geflossen. Die grossen Unternehmen und die Privathaushalte haben trotz Corona nicht weniger Steuern bezahlt, wie die jüngste Staatsrechnung fürs vergangene Jahr zeigt.
Bei der Finanzverwaltung des Bundes geht man aktuell nicht davon aus, dass jetzt plötzlich noch der grosse Einbruch bei den Steuereinnahmen kommt: «Wenn Corona vorbei ist, gibt es auch keinen Corona-Einbruch mehr», sagt Schwendener.
Die Steuereinnahmen fliessen also – trotz Pandemie. Der Bund führt dies auch auf all die Finanzhilfen der öffentlichen Hand zurück – für die Wirtschaft und für Privatpersonen: «Natürlich auch, weil unter anderem diese Einkommensstützung stattgefunden hat. Die Einkommen sind nicht vollständig eingebrochen.»
Das habe sicher gewirkt und dazu geführt, dass die Ergebnisse gut seien, vermutet Peter Schwendener. «Und natürlich gilt für die Zukunft: Wenn sich die Wirtschaft gut erholt, dann werden die Arbeitsplätze und Gewinne da sein und Einnahmen für den Bund gut laufen.»
Die Frage um den Schuldenabbau
Auch wenn die Schweiz also wirtschaftlich einigermassen gut durch die Krise gekommen ist und die Steuereinnahmen nicht abgenommen haben, so bleibt ein Schuldenberg in Milliardenhöhe. Wie er abgebaut werden soll, ist ein politischer Entscheid.
Der Bundesrat plant, die Corona-Schulden bis 2035 abzubauen. Geschehen soll dies ohne Sparprogramme, sondern durch Zuschüsse der Nationalbank und erwartete Gewinne des Bundes.
