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Trump nennt Gespräch mit Xi «ausgezeichnet» (unkomm.)
Aus News-Clip vom 29.06.2019.
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Burgfrieden im Handelskrieg USA und China einig über neue Gespräche

  • Die USA und China haben sich auf einen «Waffenstillstand» in ihrem Handelskrieg und die Wiederaufnahme von Verhandlungen geeinigt.
  • US-Präsident Donald Trump sicherte am Rande des G20-Gipfels zu, die angedrohte Ausweitung der Strafzölle vorläufig auszusetzen.
  • Das war eine Vorbedingung Chinas.

«Wir sind wieder auf dem richtigen Weg», sagte US-Präsident Donald Trump nach einem 80-minütigen Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Rande des Gipfels der grossen Wirtschaftsnationen (G20) in Osaka in Japan. Er sprach von einem «ausgezeichneten Treffen».

«Ich habe versprochen, zumindest vorerst keine neuen Zölle hinzuzufügen», sagte Trump. Die beiden grössten Volkswirtschaften liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst und auch der globalen Konjunktur schadet.

Trump will Lieferungen an Huawei wieder erlauben

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US-Präsident Donald Trump will Lieferungen von US-Unternehmen an den chinesischen Telekomriesen Huawei wieder zulassen. Er habe Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zugesagt, dass technologische Produkte weiterhin an Huawei verkauft werden dürften.

Trump sieht den Telekomriesen Huawei als Gefahr für die nationale Sicherheit und hatte ihn auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit sind Geschäfte mit dem führenden Netzwerkausrüster und zweitgrössten Smartphone-Hersteller der Welt streng begrenzt.

Trotz der jetzt zugesagten Fortsetzung der Geschäfte wies der US-Präsident darauf, dass der Fall Huawei «bis zum Ende aufgespart werden muss», womit er offenbar die Verhandlungen meinte.

Der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross sagte dem Fox Business Network, es gebe noch keinen Termin für die neuen Verhandlungen, doch sollen sie «bald» starten. «Wir hatten ein sehr gutes Treffen mit Präsident Xi aus China», sagte Trump. «Möglicherweise besser als ich erwartet habe.» Es sei viel diskutiert worden. «Wir werden sehen, was passiert.»

Xi warnte vor Eskalation

Trump hatte die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen überzogen, China reagierte mit Gegenzöllen. Im Raum stand jetzt die Drohung Trumps, die Sonderabgaben auf die restlichen China-Einfuhren im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar auszuweiten, wenn China kein Entgegenkommen zeigt. Er dachte an Zölle in Höhe von 10 bis 25 Prozent.

Chinas Präsident warnte vor den Folgen einer Eskalation. «China und die USA profitieren beide von Kooperation und verlieren bei einer Konfrontation», sagte Xi Jinping zum Auftakt. «Kooperation und Dialog sind besser als Spannungen und Konfrontation.»

Mit Blick auf den Zusammenbruch der Verhandlungen vor zwei Monaten sagte Trump: «Wir waren uns sehr nahe, und dann passierte etwas, und es rutschte etwas weg.» Er fügte hinzu, «es wäre historisch, wenn wir eine faire Handelsvereinbarung bekommen könnten.» Einen neuen Zeitrahmen für die Gespräche nannten die beiden Präsidenten nicht.

Märkte werden sich beruhigen

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen wird Investoren und Märkte weltweit vorerst beruhigen. Allerdings gehen Experten von weiterhin zähen Verhandlungen aus, so dass eine Beilegung des Handelskrieges noch in weiter Ferne liegen könnte. Die europäische Exportwirtschaft und die in China tätigen Unternehmen spüren die Auswirkungen bereits.

Nach Angaben von Trump hatten beide Präsidenten schon bei einem informellen Gespräch am Vorabend erste Fortschritte gemacht. «Ob wir einen Deal machen können, wird die Zeit zeigen.» Der US-Präsident unterstrich seine persönliche Einschätzung, dass er eine «grossartige Beziehungen» zu Xi Jinping pflege.

Auslöser des Handelskrieges war die Verärgerung von Trump darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Er fordert mehr Marktzugang, kritisiert Verletzung von Urheberrechten, zwangsweisen Technologietransfer und staatliche Subventionen. Die Verhandlungen waren vor zwei Monaten festgefahren, weil die USA beklagten, dass China hinter vorher gemachte Zusagen zu geplanten Wirtschaftsreformen zurückgefallen sei.

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