«Mein Arbeitgeber hat Kurzarbeit beantragt, obwohl wir mehr als genug zu tun haben», schreibt eine Person aus dem mittleren Management eines Grosskonzerns der Redaktion des Podcasts «Einfach Politik». Die Person will anonym bleiben.
Eine weitere Person, auch sie will – aus Angst um ihre Stelle – anonym bleiben, erzählt von einer ähnlichen Situation. Ihr Arbeitgeber scheint allerdings noch dreister vorzugehen. Er beziehe Kurzarbeitsgelder, lasse die Mitarbeiter aber nicht dementsprechend weniger arbeiten.
Bereits 50 Verdachtsfälle gemeldet
Solche Erzählungen überraschen nicht. Kurzarbeit gilt generell als Missbrauchs-anfällig. Da der Bund Kurzarbeit wegen Corona stark vereinfacht und ausgeweitet hat und das Geld möglichst schnell bei den Unternehmen ankommen sollte, wurden Gesuche nicht mehr kontrolliert, sondern oberflächlich plausibilisiert. Das macht das Instrument nicht weniger Missbrauchs-anfällig – im Gegenteil.
Bei der Whistleblower-Stelle des Bundes sind bereits rund 50 Verdachtsmeldungen eingegangen.
Deshalb werden in den kommenden Monaten Inspektoren des Staatssekretariats für Wirtschaft Firmen stichprobenartig überprüfen. Bei der Whistleblower-Stelle des Bundes seien bereits 50 Verdachtsmeldungen eingegangen, sagt Boris Zürcher vom Staatssekretariat für Wirtschaft Seco auf Anfrage.
«Alle können wir nicht kontrollieren»
Das Seco erhalte auch direkt Meldungen zu Verdachtsfällen, so Zürcher. Für das Staatsekretariat bedeuten die Kontrollen extrem viel Arbeit. «Wir brauchen Inspektoren von extern», sagt Zürcher. Externe würden aktuell geschult. Die Inspektoren werden in den Firmen die Lohnbuchhaltungen und Stundenabrechnungen kontrollieren.
Wird der Bund die Betrüger tatsächlich finden? Denn ganz so einfach ist es nicht herauszufinden, wie nun während des Lockdown gearbeitet oder nicht gearbeitet wurde, zumal es gerade in vielen Dienstleistungsbetrieben keine klassischen Stempeluhren mehr gibt, wie in einem Produktionsbetrieb. Und Mitarbeiter sich vielfach nicht gegen ihren Arbeitgeber auflehnen dürften – aus Angst um ihre Stelle.
Boris Zürcher ist überzeugt, dass die Inspektoren Betrüger finden werden. «Unsere Inspektoren kennen jeden Trick.» Das Staatssekretariat wird aber nicht alle Firmen überprüfen können, da macht sich Zürcher keine Illusionen.
Allein für März haben rund 100'000 Firmen Kurzarbeit abgerechnet. Ursprünglich angemeldet hatten sich über 150'000. Da die Firmen bis drei Monate danach Kurzarbeit abrechnen können, kann die Zahl vom März noch steigen.
«Es kann in die Millionen gehen»
Zürcher rechnet nicht damit, dass die Inspektoren auf viele Firmen stossen, die mit Absicht geschummelt haben und den vereinfachten Zugang zu Kurzarbeitsentschädigungen knallhart ausnutzten.
Die Erfahrungen in der Finanzkrise hätten aber gezeigt, dass eine Kontrolle zwingend sei, sonst ginge den arg belasteten Arbeitslosenkassen und damit der Allgemeinheit zu viel Geld verloren. «Bei rund 80 Prozent der Kontrollen in der Finanzkrise musste die Abrechnung revidiert werden», erinnert sich Boris Zürcher.
«Es hat auch einige spektakulärere Fälle gegeben, bei denen es um eine Lohnsumme in Millionenhöhe ging», so Zürcher. In der Finanzkrise hätte sich gezeigt, dass die Firmen meist unabsichtlich falsch abgerechnet hätten. Es seien oft kleine Fehler gewesen.
Aber: Es gibt auch die anderen. Die, die mit Absicht falsch abrechnen, um die Gunst der Stunde zu nutzen. Ist das der Fall, müssen die Unternehmen mit einer Strafanzeige rechnen. So oder so müssen die ungerechtfertigt bezogenen Gelder der Arbeitslosenkasse zurückerstattet werden.
