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Neues Mediengesetz Google droht Australien mit Abschaltung der Suchmaschine

  • Google droht Australien mit der Abschaltung seiner Suchmaschine.
  • Damit antwortet der Konzern auf ein geplantes Mediengesetz.
  • Der australische Premierminister Scott Morrison will nicht auf die Drohung eingehen.

Auch in Australien verändert sich die Medienlandschaft. Aus diesem Grund plant die Regierung ein neues Gesetz. So sollen Internetriesen wie das Google-Mutterunternehmen Alphabet und Facebook künftig lokale Medien bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten.

Mel Silva, Geschäftsführerin für Google in Australien, sagte bei der Anhörung im australischen Senat, dass das Vorhaben nicht umsetzbar sei. Die damit verbundenen finanziellen Risiken könne Google nicht kalkulieren. Sie verglich eine Bezahlung von Medienunternehmen für das Anzeigen von Links zu deren Inhalten damit, einem Freund Cafés zu empfehlen und dann von den Cafés für ihre Erwähnung eine Rechnung zu erhalten.

Frau auf Bildschirm in Regierungsgebäude
Legende: Mel Silva war bei der Anhörung im australischen Senat per Video zugeschaltet. Keystone

Es sei die «einzig rationale Entscheidung» bei einer Verabschiedung des Gesetzes, den australischen Markt zu verlassen. Die Funktionsweise von Suchmaschinen würde gebrochen und folglich wäre das freie und offene Web Geschichte, so Silva.

Bei Verstoss droht Strafe

Wird das Gesetz entsprechend verabschiedet, dann müssen Google und Facebook NewsFeed künftig Sender und Verlage für deren Inhalte vergüten. Ansonsten drohen australischen Medienberichten zufolge Strafen von bis zu zehn Millionen Australischen Dollar.

Australiens Premierminister Scott Morrison schien die angedrohte Abschaltung der Suchmaschine wenig zu beeindrucken. «Lassen Sie mich das klar sagen: Australien legt die Regeln für Dinge fest, die man in Australien tun kann», so Morrison. Man lasse sich nicht von Drohungen einschüchtern.

SRF 4 News, 22.01.2021, 4:00 Uhr ; 

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