Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Gesamtrabatt im Marktwert von 380 Mio. Franken abspielen. Laufzeit 01:47 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.03.2019.
Inhalt

Rabatte beim ÖV Untersuchung wegen Billig-GAs

  • Über 100'000 Personen im Umfeld des öffentlichen Verkehrs (ÖV) haben im letzten Jahr von vergünstigten Generalabonnementen (GA) profitiert.
  • Nun untersucht das Bundesamt für Verkehr (BAV) das Rabattsystem.

Jedes sechste GA wird mit Rabatten zwischen 30 und 82 Prozent abgegeben, wie die «SonntagsZeitung» unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente zu den Lohn-Nebenleistungen berichtet. Der Verkauf der rabattierten GA-FVP («Fahrvergünstigung Personal») bringe jährlich rund 120 Millionen Franken ein. Der Verkaufspreis eines GA beträgt maximal 6300 Franken für die 1. Klasse und maximal 3860 Franken für die 2. Klasse.

Der hochgerechnete Marktwert betrage 380 Millionen Franken, schreibt die Zeitung weiter. Wie Ueli Stückelberger, Direktor des Verbands öffentlicher Verkehr (VÖV), sagte, ist diese Zahl ein rechnerisch theoretischer Wert, den man so nicht übernehmen kann.

Über 250 Unternehmen erhalten Rabatte

In den Genuss solcher Rabatte kamen im vergangenen Jahr demnach 101'243 Personen, neben den Angestellten auch Familienangehörige und Rentner. Von den Rabatten profitierten nicht nur Angestellte des öffentlichen Personenverkehrs sondern auch Pensionskassenangestellte oder Beschäftigte im Cargo-Bereich.

Gemäss Stückelberger ist der Grund dafür, dass auch ehemalige SBB-Unternehmen wie zum Beispiel Helvetino oder SBB-Cargo rechtlich neu organisiert wurden und deshalb profitieren können. Es handle sich nicht um Unternehmen, die neu dazugekommen seien. Insgesamt profitieren über 250 Unternehmen im ÖV-Umfeld von den Vergünstigungen.

Bund leitet Untersuchung ein

Wie jetzt bekannt wurde, hat das BAV im Dezember eine Untersuchung eingeleitet. Es prüft mögliche Einnahmeausfälle im regionalen Personenverkehr durch das Rabattsystem. Bund und Kanton subventionieren diesen mit jährlich je einer Milliarde Franken.

Es handle es sich zwar um Lohn-Nebenleistungen, wie es sie in jeder Branche oder Unternehmen gebe, gab das BAV auf Anfrage bekannt. Auch sehe das Gesetz vor, dass Transportunternehmen «mit Sonderabmachungen» die Preise ermässigten oder andere Vergünstigungen gewähren könnten.

Aus subventionsrechtlicher Sicht sei es aber angezeigt, dass die Transportunternehmen die effektive Nutzung der FVP an die Tariforganisation ch-direct und den VÖV entschädigten. Die effektive Nutzung müsse nicht dem Preis eines GA entsprechen.

In einem Schreiben vom 19. Dezember 2018 an die Tariforganisation ch-direct sei die ÖV-Branche aufgefordert worden, einen Mechanismus einzuführen, mit welchem die effektive Nutzung des FVP erfasst werde. Wie VÖV-Direktor Stückelberger sagte, soll noch im März dazu eine Antwort erfolgen. Er glaubt nicht, dass durch die Vergünstigungen Einnahmen verloren gehen, weil sonst Unternehmen höhere Spesen auszahlen und Löhne anheben müssten.

Gewerkschaften protestieren

Die Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV) wehrt sich derweil in einer Medienmitteilung vehement gegen die Aussagen im Zeitungsbericht. Das GA-FVP sei kein «luxuriöses Gratis-GA» und kein Geschenk, sondern ein Lohnbestandteil, der von den Mitarbeitenden zu versteuern sei.

Die Bedingungen für den Bezug seien kein Privileg, sondern landesüblich, angemessen und korrekt. Andere Schweizer Unternehmen würden ihrem Personal Dienstwagen zur Verfügung stellen, die steuerlich günstiger seien. Zudem sei das GA-FVP kein Geheimnis: Die Konditionen für den Bezug und die Finanzierung seien durch die Branche und die Steuerbehörden klar geregelt.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

36 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von René Pfeifer  (Whistler)
    ......und was ist denn mit den 1.KLASS - GRATIS - GA 's unserer Parlamentarier ?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Wie so oft: Arme und Geizige geifern gegen andere einfache Arbeiter. Warum seid ihr gegen günstige GAs? Warum nicht umgekehrt: günstige GAs für alle, dafür höhere Steuern für Milliardäre. Diese wurden über 30 Jahre stetig gesenkt, dafür bei den tiefen Löhnen um halbe Prozent Gehaltssteigerungen gekämpft. Etwas mehr Klassenbewustsein anstatt kleingeistigem Neid täte uns allen gut.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey  (Jean-Philippe Ducrey)
    Ich find's immer witzig, wenn Leute, die von Steuergeldern leben über "GA als Lohnbestandteil versteuern" reden.... Ihr belastet den Steuerzahler einfach eine Spur weniger, aber der Steuerzahler zahlt Euch das GA trotzdem.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen