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Rahmenabkommen ade. Und jetzt?
Aus Forum vom 03.06.2021.
abspielen. Laufzeit 56:49 Minuten.
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Beziehung Schweiz und EU Rahmenabkommen ade. Und jetzt?

Alles halb so schlimm, finden die einen, die Schweiz bleibe als Wirtschaftsstandort stark und innovativ. Ein Desaster, finden die andern. Der Bilaterale Weg sei eine Erfolgsgeschichte und dieser stehe nun zur Disposition. Das werde der Wirtschaft und der Innovationskraft der Schweiz Schaden zufügen.

Das Rahmenabkommen mit der EU kommt nicht zustande. Was heisst das für die Wirtschaft?

«Kein schwarzes Loch»

Was bedeuten die abgebrochenen Verhandlungen mit der EU? «Wir fallen nicht in ein schwarzes Loch», sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter letzte Woche.
Sache ist: Die Verträge bleiben bestehen. Viele dieser 120 bilateralen Abkommen bedürfen jedoch eines «Updates», was im Moment nicht möglich ist. Neue Abkommen, zum Beispiel im Strommarkt, liegen auf Eis.

Es ist verwirrend

Wenn die einen trauern, andere feiern und dritte die Schultern zucken nach den geplatzten Verhandlungen ums Rahmenabkommen, bleibt Verwirrung. Denn alle wollen den Wirtschaftsstandort Schweiz nicht schwächen. Sagen sie. Alle wollen nur das Beste für unser Land, wird überall beteuert.

«Bestens in die EU integriert»

Für die Präsidentin Kathrin Amacker von Regio Basiliensis, dem Kompetenzzentrum zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein, ist klar, warum ein solides Abkommen mit der EU so wichtig ist: «Weil die Schweiz wirtschaftlich und wissenschaftlich bestens in der EU integriert ist und ein institutioneller Alleingang dies gefährdet». Sie steht mit etlichen Firmen im Kontakt, denen das geplatzte Rahmenabkommen Bauchschmerzen bereitet.

«Reculer pour mieux sauter»

Dass das Rahmenabkommen nicht zustande kam, schmerzt Giorgio Behr nicht. Er ist Verwaltungsratspräsident und Inhaber der Behr Bircher Cellpack BBC Group und Präsident der Industrievereinigung Schaffhausen. «Reculer pour mieux sauter», sagt er vieldeutig. Übersetzt: Gut Ding will Weile haben. Oder aber auch: Um besser zu springen, muss man Anlauf nehmen.

Diskussion im Forum

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Diskussion im Forum

Kathrin Amacker und Giorgio Behr sind Gäste im Forum und diskutieren mit Forumsleiterin Christine Hubacher und Hörerinnen und Hörern darüber, was das geplatzte Rahmenabkommen für die Wirtschaft konkret bedeutet.
Aus Bern zugeschaltet: SRF-Bundeshausredaktor Oliver Washington.

Was ist Ihre Meinung? Schreiben Sie uns eine Nachricht oder rufen Sie live in die Sendung an, am Donnerstag 3. Juni, ab 20 Uhr.

Radio SRF 1, Forum, 3. Juni 2021, 20:03 Uhr;

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Tobias Aebischer Tobias  (Tobias92)
    Das abkomen war/ist sicher nicht nur gut. Das es scheitert o.k ABER NICHT SO. Ein volks nein häte man akzeptiren müssen oder eine freuntlicher abruch aber nicht so ein arogante art.

    Der EU tut es weh wen die Schwitz abseiz steht aber wir sind umgeben von der EU uns tut es mehr weh.
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  • Kommentar von Felix Hunziker-Blum  (Lableg)
    Der Bundesrat hat getan, was Art. 184 der Bundesverfassung von ihm verlangt. Kein Wunder, dass das in den Medien kein Thema war, auch nicht, dass die Berner EU-Botschafter in Brüssel nicht darüber informiert haben, dass die Schweiz ein unabhängiger Staat ist und bleiben will (Art. 2 BV). Wir wollen unsere Handlungsfreiheit behalten.
    Der Handlungsspielraum der Wirtschaft ist jedenfalls ohne INSTA viel grösser.
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  • Kommentar von Andreas Bauer  (AB aus D)
    Ich denke wir und die EU sind gleichwertige Partner, die bis jetzt auf Augenhöhe miteinander verhandelt haben. Unter Partner gibt es immer wieder Momente des Neujustierens, um aus verfahrenen Situationen zu gelangen.
    Die EU und Ihre Mitglieder kennen die Schweiz als überlegten und nach Entscheiden zuverlässigen Partner. Ich bin mit dem österreichische Kanzler Sebastian Kurz einig, hier im Herzen Europas muss es möglich sein, partnerschaftliche Verträge mit der Schweiz ab zu schliessen.
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