Abschluss des G7-Gipfels - Trump signalisiert Bereitschaft für Treffen mit Rohani

• US-Präsident Donald Trump und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron sind zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz gemeinsam vor die Presse getreten.
• Trump sagte, er sei unter Umständen bereit, sich mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu treffen. Es sei realistisch, dass dies innerhalb von Wochen geschehen könnte.
• Unmittelbar zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron zum Abschluss des Treffens in Biarritz erklärt, es liefen vorbereitende Gespräche für eine Begegnung Trumps mit Rohani.

Zum Beginn der Pressekonferenz sagte Macron, es habe vor dem Gipfel viele Spannungen gegeben. Aber aus Gesprächen könne eine Nachricht der Einigkeit hervorgehen.

Treffen von Trump und Rohani

Was den Iran angeht, sei zwar nichts Konkretes erreicht worden, sagte Macron. Die Angelegenheit sei weiterhin sehr fragil. Aber man sei immerhin in kleinen Schritten weitergekommen. Macron sagte, ein Treffen zwischen Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Rohani könne in den nächsten Wochen zustande kommen. Dies habe ihm der iranische Präsident persönlich gesagt.

Rohani und Trump werden Ende September bei der UNO-Vollversammlung in New York erwartet. Trump sagte, er sei unter Umständen bereit, sich mit Rohani zu treffen. Iran sei nicht mehr das Land, das es vor zweieinhalb Jahren gewesen sei, als er Präsident geworden ist. Iran sei damals der Terror-Staat Nummer 1 gewesen. Nun habe der Iran aber ein grosses Potential.

Der Konflikt um den Iran

Die USA hatten im Mai 2018 das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die europäischen Vertragsstaaten wie Frankreich und Deutschland versuchen dagegen, die Übereinkunft zu retten.

Damit werden Sanktionen gegen den Iran dafür gelockert, dass die Regierung in Teheran ihr Atomprogramm beschränkt. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearnutzung nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.

Macron hatte den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif zu einem Überraschungsbesuch am G7-Gipfel nach Biarritz geladen.

Zuversicht auch zum Handelsstreit mit China

Im Handelskrieg der USA mit China sah Donald Trump auch Bewegung. Die chinesischen Unterhändler hätten sein Team in Washington am Sonntag kontaktiert. «Es ist das erste Mal, dass ich sehe, dass sie wirklich eine Vereinbarung schliessen wollen.» Seine Äusserungen sorgten für eine gewisse Erholung an den Börsen.

Doch noch eine Abschlusserklärung

Entgegen ersten Planungen haben sich die sieben grossen Industrieländer (G7) auf ihrem Gipfel im französischen Biarritz doch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt.

Das Papier sei allerdings nur eine Seite lang, erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron an der gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump.

Wegen der grossen Differenzen mit Trump, der schon die letzten beiden Gipfel in Italien und Kanada im Streit enden liess, hatte Macron von vornherein kein Abschlusskommuniqué angestrebt. Dass es am Ende doch ein gemeinsames Dokument gibt, galt deswegen als Überraschung. Mit einer Seite lässt sich die Erklärung allerdings schwerlich mit den früheren, ausführlicheren vergleichen.

Ohne ein solches Papier wäre der Gipfel in Biarritz auch der erste Gipfel in der 44-jährigen Geschichte der G7-Gruppe gewesen, der ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen wäre.

Der US-Präsident hatte Ende der Woche den Handelskrieg mit China noch einmal eskaliert, indem er die Strafzölle der USA auf Waren aus China weiter erhöht hatte. «Wir werden sehen, was passiert», sagte Trump. «Aber ich glaube, wir werden eine Vereinbarung schliessen.»

Handelsabkommen mit der EU?

Nachdem er am Vortag mit Japan eine Grundsatzeinigung über ein Handelsabkommen verkündet hatte, äusserte Trump die Hoffnung, auch mit den Europäern ein «faires» Abkommen schliessen zu können.

Trump hatte den Europäern mit Sonderabgaben auf US-Importe europäischer Autos gedroht. In Gegenwart von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Trump die Europäer als «knallharte Händler» bezeichnet, die er aber wie die Chinesen respektiere.