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Legende: Video G7-Gipfel: Die Bilanz abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.08.2019.
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Abschluss des G7-Gipfels Trump signalisiert Bereitschaft für Treffen mit Rohani

  • US-Präsident Donald Trump und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron sind zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz gemeinsam vor die Presse getreten.
  • Trump sagte, er sei unter Umständen bereit, sich mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu treffen. Es sei realistisch, dass dies innerhalb von Wochen geschehen könnte.
  • Unmittelbar zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron zum Abschluss des Treffens in Biarritz erklärt, es liefen vorbereitende Gespräche für eine Begegnung Trumps mit Rohani.

Zum Beginn der Pressekonferenz sagte Macron, es habe vor dem Gipfel viele Spannungen gegeben. Aber aus Gesprächen könne eine Nachricht der Einigkeit hervorgehen.

Treffen von Trump und Rohani

Was den Iran angeht, sei zwar nichts Konkretes erreicht worden, sagte Macron. Die Angelegenheit sei weiterhin sehr fragil. Aber man sei immerhin in kleinen Schritten weitergekommen. Macron sagte, ein Treffen zwischen Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Rohani könne in den nächsten Wochen zustande kommen. Dies habe ihm der iranische Präsident persönlich gesagt.

Legende: Video Macron: «Wenn sich die beiden treffen, ist eine Einigung möglich.» abspielen. Laufzeit 00:19 Minuten.
Aus News-Clip vom 26.08.2019.

Rohani und Trump werden Ende September bei der UNO-Vollversammlung in New York erwartet. Trump sagte, er sei unter Umständen bereit, sich mit Rohani zu treffen. Iran sei nicht mehr das Land, das es vor zweieinhalb Jahren gewesen sei, als er Präsident geworden ist. Iran sei damals der Terror-Staat Nummer 1 gewesen. Nun habe der Iran aber ein grosses Potential.

Der Konflikt um den Iran

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Die USA hatten im Mai 2018 das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die europäischen Vertragsstaaten wie Frankreich und Deutschland versuchen dagegen, die Übereinkunft zu retten.

Damit werden Sanktionen gegen den Iran dafür gelockert, dass die Regierung in Teheran ihr Atomprogramm beschränkt. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearnutzung nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.

Macron hatte den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif zu einem Überraschungsbesuch am G7-Gipfel nach Biarritz geladen.

Zuversicht auch zum Handelsstreit mit China

Im Handelskrieg der USA mit China sah Donald Trump auch Bewegung. Die chinesischen Unterhändler hätten sein Team in Washington am Sonntag kontaktiert. «Es ist das erste Mal, dass ich sehe, dass sie wirklich eine Vereinbarung schliessen wollen.» Seine Äusserungen sorgten für eine gewisse Erholung an den Börsen.

Doch noch eine Abschlusserklärung

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Entgegen ersten Planungen haben sich die sieben grossen Industrieländer (G7) auf ihrem Gipfel im französischen Biarritz doch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt.

Das Papier sei allerdings nur eine Seite lang, erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron an der gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump.

Wegen der grossen Differenzen mit Trump, der schon die letzten beiden Gipfel in Italien und Kanada im Streit enden liess, hatte Macron von vornherein kein Abschlusskommuniqué angestrebt. Dass es am Ende doch ein gemeinsames Dokument gibt, galt deswegen als Überraschung. Mit einer Seite lässt sich die Erklärung allerdings schwerlich mit den früheren, ausführlicheren vergleichen.

Ohne ein solches Papier wäre der Gipfel in Biarritz auch der erste Gipfel in der 44-jährigen Geschichte der G7-Gruppe gewesen, der ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen wäre.

Der US-Präsident hatte Ende der Woche den Handelskrieg mit China noch einmal eskaliert, indem er die Strafzölle der USA auf Waren aus China weiter erhöht hatte. «Wir werden sehen, was passiert», sagte Trump. «Aber ich glaube, wir werden eine Vereinbarung schliessen.»

Handelsabkommen mit der EU?

Nachdem er am Vortag mit Japan eine Grundsatzeinigung über ein Handelsabkommen verkündet hatte, äusserte Trump die Hoffnung, auch mit den Europäern ein «faires» Abkommen schliessen zu können.

Trump hatte den Europäern mit Sonderabgaben auf US-Importe europäischer Autos gedroht. In Gegenwart von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Trump die Europäer als «knallharte Händler» bezeichnet, die er aber wie die Chinesen respektiere.

Legende: Video G7-Gipfel: Die Analyse abspielen. Laufzeit 02:02 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.08.2019.
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17 Kommentare

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  • Kommentar von ARTHUR KÜNZLER  (Thurio)
    Die EU sind knallharte Händler, da hat Trump recht, er ist aber auch nicht zimperlich, setzt jedem die Pistole auf die Brust. Nur scheint diese Taktik wenig Erfolg zu bringen. Wie wär's wieder mal wieder mit ein wenig Diplomatie?
    Die ganze Welt in wirtschaftliche Rezession zu bringen, ist rücksichtslos.
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  • Kommentar von Juha Stump  (Juha Stump)
    An Mohammed Müller: Sie bezeichnen sich als einen bekehrten Moslem. Warum verwenden Sie denn nicht einen arabischen Vornamen und auch Nachnamen? Beispiele gefällig? Cassius Clay alias Muhammad Ali oder Cat Stevens alias Yussuf Islam. - Was das Thema dieses Blogs betrifft, haben Sie tatsächlich in vielem Recht. Ich habe iranische Freunde, die berichten, dass sie heute problemlos ein- und zurückreisen können...aber nur solange man sich an die "Regeln" hält, also nichts "Falsches" sagt oder tut.
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  • Kommentar von Christa Wüstner  (Saleve2)
    Trump signalisiert Bereitschaft....die Signale werden sich sehr schnell wieder auflösen. Nur eine falsche Geste oder ein falsches Wort vom Iran, und sie werden sofort verstummen.vielleicht hat er es auch getan, um seine Ruhe zu haben weil er merkte, er wird bedrängt. Eine Hoffnung darauf können wir erst haben, wenn er einen weiteren
    Schritt unternehmen würde.
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