Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Journalistin Julia Macher über die schwierige Lage von Sánchez abspielen. Laufzeit 04:58 Minuten.
Aus SRF 4 News aktuell vom 13.02.2019.
Inhalt

Alle gegen Sánchez Spaniens Regierung vor dem Aus

Budget steht auf der Kippe: Die katalanischen Unabhängigkeitsparteien im spanischen Parlament wollen das Budget der sozialistischen Regierung von Pedro Sánchez blockieren. Da diese nur über 84 der 350 Abgeordnetenstimmen verfügt, ist Sánchez auf jede Stimme angewiesen. Neben den Katalanen wollen bei der heutigen Abstimmung auch die Konservativen und die Liberalen gegen den Haushalt stimmen. Deshalb sei es wahrscheinlich, dass das Budget blockiert werde, sagt die Journalistin Julia Macher in Barcelona.

Bald Neuwahlen? Sollte die Regierung Sánchez mit dem Budget tatsächlich scheitern, dürfte es im April oder Mai zu Neuwahlen kommen. Dabei stellt sich die Frage, was ein möglicher Wahlsieg des rechten Lagers für den Katalonien-Konflikt bedeuten würde. «Er würde sich wieder zuspitzen», glaubt die Journalistin Macher. Schliesslich fordern die spanischen Konservativen und Rechten eine harte Hand gegen Katalonien – bis hin zu einer Aufhebung der Autonomie.

Sánchez von rechts unter Druck: Am Sonntag hatten Zehntausende Spanier in Madrid gegen Zugeständnisse von Premier Sánchez an die katalanischen Separatisten demonstriert. Zu dem Protest aufgerufen hatten rechte und rechtsextreme Parteien. «Konservative und rechte Parteien versuchen, politisches Kapital aus dem Katalonien-Konflikt zu schlagen», sagt Macher. Hauptforderung der Demonstranten waren Neuwahlen.

Separatisten auf der Strasse: Auch die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter machen mobil. So gingen am Dienstagabend mehrere Tausend Menschen in Barcelona auf die Strasse, um gegen den Beginn des Prozesses gegen zwölf Separatistenführer in Madrid zu demonstrieren. Der Prozess sei ungerecht und politisch motiviert, so der Tenor. Den Angeklagten wird vom spanischen Staat Rebellion vorgeworfen. Sollten sie tatsächlich dafür verurteilt werden, drohen ihnen langjährige Haftstrafen.

Kritik an Madrid: Die Protestierenden in Barcelona warfen dem spanischen Staat vor, er wolle sich durch haltlose Anklagen wegen Rebellion und Aufruhr politischer Gegner entledigen. Für die Separatisten haben die Angeklagten mit der Durchführung des umstrittenen Referendums im Oktober 2017 nichts anderes getan, als ihr Recht auf Selbstbestimmung auszuüben. Dabei falle allerdings unter den Tisch, dass die Katalanen mit der Ansetzung des Referendums spanisches und katalanisches Recht gebrochen hätten, so Macher.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von werner zuercher  (Werner Zuercher)
    Herr Christmann, das SRF dies Veröffentlicht spricht für SRF! Man staunt das SRF offenbar den Auftrag des öffentlich Rechtlichen noch ernster nimmt als andere! Blick, Tamedia, Watson, etc., alle am gleichen Tropf hängend, akzeptieren nur noch die Mainstream-Meinung! Wenn jetzt noch den selbstgefälligen, in großer Mehrheit linksgerichteten Moderatoren Journalisten und Korrespondenten von SRF der neutrale Auftragt ins Pflichtenheft geschrieben wird, bezahlt man wieder gerne die 365 Franken Gebühr!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Werner Christmann  (chrischi1)
    Gratulation Werner Zuercher und Daniel Schmidlin, dass ihre Meinungen hier zu lesen sind. Weiteres dazu schreibe ich jetzt nicht, weil es SRF offensichtlich nicht genehm ist.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von werner zuercher  (Werner Zuercher)
    Liebes SRF, lebt bitte vor was ihr uns vorwerft! Noch nie konnte man im SRF einen Positiven oder auch nur ausgewogenen Bericht, zum Beispiel über Trump, Orban, Salvini, le Pen, AfD, etc. sehen und hören! Immer dieses erzieherische, spöttische der Moderatoren. So bleibt nichts anderes übrig als sich mit den gleichen Mittel zu wehren. Drei Jahre musste man Täglich, auch im SRF, Räubergeschichten über Trumps Russland Verbindungen über sich ergehen lassen. und jetzt? Außer Spesen nichts gewesen!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen