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Strategien gegen islamistischen Terror in Europa
Aus Tagesschau vom 10.11.2020.
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Allianz gegen Terrorismus Macron und Kurz wollen strengere Kontrolle der EU-Aussengrenzen

  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz empfangen.
  • Angesichts mehrerer Anschläge in den letzten Wochen plädieren die beiden für eine strengere Kontrolle der EU-Aussengrenzen.
  • Im Anschluss war eine Videokonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel geplant.

Nach den blutigen Anschlägen in Dresden, Paris, Nizza und Wien planen Deutschland, Frankreich und Österreich eine gemeinsame Initiative gegen islamistischen Terror.

Paris, Nizza, Dresden und Wien

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Frankreich und Österreich wurden unlängst von mutmasslich islamistischen Terroranschlägen getroffen: In Paris wurde im Oktober ein Lehrer von einem Angreifer enthauptet, in Nizza wurden drei Menschen von einem weiteren Gewalttäter in einer Kirche getötet. In Dresden wurden zwei Personen mit einem Messer angegriffen, ein Mann starb. Und in Wien erschoss vor einer Woche ein Anhänger der Terrororganisation IS vier Menschen und verletzte über 20.

Macron plädierte dabei ebenso wie Kurz für strengere Kontrollen der EU-Aussengrenzen. Er sprach sich zudem für eine Reform der EU-Binnengrenzen aus. «Wir können unsere Grenzen nicht weiter offen halten, wenn wir die Schengen-Regeln nicht grundlegend reformieren», sagte er. Die EU-Innenminister wollen am Freitag über weitere Schritte beraten.

«Das sind tickende Zeitbomben»

Kurz sagte, dass es bereits viele tausend islamistische Gefährder in Europa gebe. «Das sind tickende Zeitbomben», sagte er mit Blick auf Islamisten, die bald aus Gefängnissen entlassen würden.

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Kurz: «Schön zu sehen, wie die europäische Zusammenarbeit ist»
Aus News-Clip vom 10.11.2020.
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Deshalb müsse man deren Freiheit einschränken. «Wir haben Tausende ‹Foreign Terrorist Fighters›, die entweder den Kampfeinsatz in Syrien, im Irak, für den IS überlebt haben und zurückgekehrt sind oder die gar nicht durchgekommen sind.»

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Merkel: «Es sind Anschläge auf unsere freie Gesellschaft»
Aus News-Clip vom 10.11.2020.
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Angela Merkel betonte, es sei wichtig, mit anderen islamischen Ländern über einen Kampf gegen radikale Islamisten zu reden. Bedeutsam sei zudem eine Imam-Ausbildung in allen EU-Staaten, um eine Radikalisierung in Moscheen zu verhindern. Auch sei es wichtig, gegen islamistischen Hass im Internet vorzugehen.

«Es geht hier nicht (...) um eine Auseinandersetzung zwischen dem Islam und dem Christentum.» Es gehe stattdessen darum, dass das demokratische Gesellschaftsmodell sich mit terroristischem und anti-demokratischem Verhalten auseinandersetzen müsse, «und dies mit grosser Aufrichtigkeit und entschiedener Stärke», betonte Merkel.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sprach von einem «Kampf zwischen Zivilisation und Barbarismus».

SRF 4 News, 7.11.2020, 05:00 Uhr;

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17 Kommentare

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  • Kommentar von Klaus KREUTER  (SWISSKK)
    Es ist doch mehr als peinlich wenn man jetzt, nachdem mehrere Zwischenfälle waren, eine andere Politik an den Grenzen anmahnt. Lächerlich sind diese Staatsführer weil die nicht das Wohl des jeweiligen Volkes im Blickwinkel haben. Man schwimmt mit der Mainstream-Welle und in D hat man die Nazi-Nachfolger mit in den Sattel gehoben. Politik muss wieder mehr nach den Menschen schauen.
    1. Antwort von John Livers  (John Livers)
      Nicht jeder der mit der Einwanderungspolitik nicht einverstanden ist, sympathisiert mit dem NAZI Gedankengut. Wenn auch die Medien das gerne so darstellen.
  • Kommentar von Peter Kovacs  (Bese)
    Herr Orban lässt alle grüssen!
    1. Antwort von Manuela Fitzi  (Mano)
      Ach was. Wenn Orban dies macht, ist es Pfui. Wenn Macron/Kurz, ist es Hui. Bzw. der grosse Unterschied ist, dass Orban bereits gehandelt hat, während die intelligenten und stilsicheren werten Junior-Staatsoberhäupten im Moment einfach laut denken.
  • Kommentar von Mark R. Koller  (Mareko)
    Der Schutz der Aussengrenzen des Schengen-Raums/EU wurde bereits seit vielen Jahren immer wieder angemahnt und versprochen. Dennoch sind vielerorts illegale Grenzübertritte nahezu ungehindert möglich. Die Integration der unterschiedlichen Moslem-Gruppen muss heute als gescheitert angesehen werden, weil sich nur in eine westliche Kultur integrieren lässt, wer dazu die Bereitschaft mitbringt und das ist bei ganz vielen (auch nach Generationen!) nicht der Fall, sie leben bevorzugt unter sich.
    1. Antwort von John Livers  (John Livers)
      Wie den Österreichischen Medien Heute zu entnehmen ist wird bereits die Familie von Innenminister Nehammer, der eine härtere Gangart fordert bedroht.