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Stichwahl in Kroatien
Aus Tagesschau vom 05.01.2020.
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Amtsinhaberin abgewählt Zoran Milanovic neuer Präsident Kroatiens

  • Der Sozialdemokrat Zoran Milanovic gewinnt Stichwahl in Kroatien und wird neuer Präsident.
  • Laut der Wahlkommission kommt er auf knapp 53 Prozent der Stimmen.
  • Die konservative Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic muss sich geschlagen geben.
  • Die Wahl galt als Indikator für die Stärke des rechten und des linken Lagers in Kroatien vor den Parlamentswahlen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte.

Milanovic hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen mit 29.6 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Grabar-Kitarovic hatte 26.7 Prozent der Wähler auf sich vereint. Die amtierende Präsidentin hoffte aber noch auf Stimmen aus der Anhängerschaft des ultra-rechten Volksliedmusikers Miroslav Skoro. Er war in der ersten Runde mit 24.4 Prozent der Stimmen als Drittplatzierter relativ knapp ausgeschieden.

Grabar-Kitarovic kann Amtsbonus nicht nutzen

Im Wahlkampf spielten Themen wie die ineffiziente Regierungsführung und massive Auswanderung eine grosse Rolle. Grabar-Kitarovic war mit dem Bonus der amtierenden Präsidentin ins Rennen gegangen. Kritiker bemängelten jedoch, sie mache nicht einzuhaltende Versprechungen und biedere sich an.

Der Sozialdemokrat Milanovic wiederum versprach «Normalität» angesichts der von der politischen Rechten geführten «Scheindebatten» über die Landesgeschichte. Kroatien müsse den Krieg gegen Serbien, der dem Land von 1991 bis 1995 Tod und Verwüstung, aber auch die Unabhängigkeit gebracht hatte, endlich hinter sich lassen.

Indikator für die Parlamentswahlen

Das Staatsoberhaupt hat in Kroatien vor allem zeremonielle Befugnisse, da die Regierungsgeschäfte vom Ministerpräsidenten geführt werden. Die Wahl galt aber auch als Indikator für die Stärke des rechten und des linken Lagers vor den Parlamentswahlen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte. Das jüngste EU-Mitgliedsland übernahm ausserdem zur Jahreswende den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Kroatien ist seit 2013 in der EU.

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