Teheran darf keine Atombombe haben: Darin sind sich die USA und Israel einig und fliegen massive Angriffe gegen die Nuklearanlagen des Regimes. Doch warum soll dem Iran die Atombombe verwehrt bleiben? Und wie kam es dazu, dass andere Länder zu Atommächten aufstiegen? Antworten von Fredy Gsteiger, der sich für SRF mit Sicherheitsfragen beschäftigt.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
Warum gibt es anerkannte Atommächte?
Der Atomsperrvertrag von 1970 hat eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geschaffen. Auf der einen Seite stehen die fünf «legalen» Atommächte – Russland, USA, China, Grossbritannien und Frankreich. Im Atomsperrvertrag haben sie sich allerdings dazu verpflichtet, nuklear abzurüsten – und zwar gegen null. Dies aber ohne Frist. Zudem foutieren sich die Atommächte um diese Pflicht: Sie rüsten derzeit sogar alle auf, am kräftigsten macht das China.
Hätte der Atomsperrvertrag von den fünf Ländern verlangt, ihr Atomarsenal unverzüglich aufzugeben, hätten sie ihn wohl gar nicht unterzeichnet. Im Atomsperrvertrag gibt es eine zweite Gruppe – nämlich alle anderen Staaten. Sie dürfen gemäss dem Abkommen keine Atomwaffen besitzen. Das zeigt zugleich, dass internationale Abkommen und Völkerrecht nicht immer gerecht sind. Sie spiegeln die Machtverhältnisse wider.
Welche Länder gehören zu den «illegalen» Atommächten?
Mit Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea besitzen weitere Staaten Atomwaffen. Diese werden mitunter als «illegale» Atommächte bezeichnet. Sie gehören dem Atomsperrvertrag nicht an und dürften eigentlich keine Atomwaffen haben – sie haben sie sich aber beschafft. Israel besitzt vermutlich seit den 1960er-Jahren Atombomben. Indien seit den 1970ern, Pakistan folgte etwa zehn Jahre später. Seit einigen Jahren gilt auch Nordkorea als Atommacht.
Anfänglich war die weltweite Empörung etwa auch im Fall von Indien und Pakistan sehr gross. Mittlerweile hat sie sich etwas gelegt. Wohl auch, weil man sich in der Welt vom atomaren Potenzial der beiden Länder nicht akut bedroht fühlt. Bedroht fühlen sich dagegen die beiden Staaten – denn sie sind seit Jahrzehnten verfeindet.
Dass Indien und Pakistan Atomwaffen besitzen, dürfte allerdings auch dazu beigetragen haben, dass beide Länder das Risiko einer atomaren Eskalation einkalkulieren. In dieser positiven Interpretation kann man die Folgerung ziehen: Aufflammende Konflikte wie jüngst im Frühling werden begrenzt, weil die Erzfeinde eine unkontrollierte Eskalation bis hin zum Einsatz von Atomwaffen fürchten.
Tatsächlich ist es aber so, dass niemand ein Rezept hat, um den «illegalen Atommächten» die Atomwaffen wieder wegzunehmen. Würde man dies gewaltsam versuchen, bestünde die Gefahr eines grossen Konflikts. So wie nun im Fall des Iran, bei dem Gewalt angewendet wird, um das Land von der Entwicklung der Atombombe abzuhalten.
Warum war die Empörung im Fall von Israel kleiner?
Bei der Sicht der restlichen Staatenwelt auf eine Atommacht spielt eine Rolle, ob ein solches Land mächtige Freunde hat. Das ist bei Israel zweifellos der Fall. Dazu kommt, ob man davon ausgeht, dass das betreffende Land seine Atomwaffen wirklich nur im äussersten Notfall einsetzen würde. Nämlich, wenn das Überleben der Nation akut bedroht wäre – und nicht etwa, weil sich ein Regime unter Druck gesetzt fühlt oder die Waffen sogar offensiv einsetzen könnte.
Im Fall von Pakistan und Indien geht man nicht davon aus, dass sie einen anderen Staat offensiv mit Atomwaffen angreifen könnten. Bei Israel lautet die feste Überzeugung, dass es Atomwaffen nur in extremer Not einsetzen würde. Deswegen gibt es in manchen Fällen ein gewisses Verständnis dafür, dass ein Land Atomwaffen besitzt – und in anderen Fällen nicht.
Warum stossen der Iran und Nordkorea auf grossen Widerstand?
Zum einen handelt es sich um Diktaturen, die auch gegen die eigene Bevölkerung skrupellos vorgehen. Entsprechend vermuten viele, dass sie auch skrupellos Atomwaffen einsetzen könnten, um ihre Ziele durchzusetzen. Es geht hier also um die Frage, wie berechenbar Staaten sind. Im Fall des Iran kommt hinzu, dass er immer wieder das Existenzrecht Israels bestritten hat. Die Rhetorik war und ist sehr aggressiv. Zudem hat der Iran Israel wiederholt indirekt über seine Milizen im Nahen Osten angegriffen.
