Die Bedrohungslage habe sich verändert. Die Gefahr vor Cyberattacken oder hybriden Angriffen habe zugenommen, erklärte Ivan Anusic, Verteidigungsminister der konservativen HDZ, im kroatischen Parlament. Hinzu kämen Naturkatastrophen aufgrund des Klimawandels. Um auf all dies gefasst zu sein, brauche es den Wehrdienst.
Vorhaben geniesst breite Unterstützung
Konkret müssen nun ab dem kommenden Jahr junge Männer zwischen 18 und 29 eine zweimonatige militärische Grundausbildung absolvieren. Wer aus Gewissensgründen keinen Dienst an der Waffe leisten will, muss in den Zivildienst.
Der Zivildienst dauert länger und ist tiefer entlohnt. Wer sich dafür für den Militärdienst entscheidet, soll später bei einer Karriere im Staat bevorzugt werden. Kritiker und Kritikerinnen sehen darin eine Ungleichbehandlung.
Insgesamt ist das Gesetz allerdings breit abgestützt. So haben die oppositionellen Sozialdemokraten, eigentlich im Dauerkonflikt mit der rechtskonservativen Regierung, ebenfalls dafür gestimmt. Auch aus der Zivilgesellschaft gibt es nur wenige kritische Stimmen.
Wehrdienst vor allem als politisches Zeichen
Diese breite Akzeptanz habe mit den Kriegserfahrungen der 90er Jahre zu tun, sagt Florian Bieber. Er leitet das Zentrum für Südosteuropa-Studien der Universität Graz. «Der Militärdienst hat deshalb einen guten Ruf». Einzig das links-grüne Parteienbündnis, welches in der Hauptstadt Zagreb regiert, übte grundsätzliche Kritik an der Wehrpflicht. Sie werfen der Regierung Populismus vor.
Es geht darum, ein gesellschaftliches Bewusstsein für die veränderte Lage zu wecken.
Tatsächlich dürften die Rekruten, angesichts der kurzen Dauer der militärischen Ausbildung und der Tatsache, dass Kroatien Teil der Nato ist, kaum Einfluss auf die Sicherheit des Landes haben. Es sei wohl eher darum gegangen, ein politisches Signal auszusenden. «Es geht darum, ein gesellschaftliches Bewusstsein für die veränderte Lage zu wecken», so Bieber.
Beziehungen auf dem Balkan verschlechtern sich
Wie anderswo in Europa hängt dies direkt mit dem Ukraine-Krieg zusammen. Doch auf dem Balkan spielen auch regionale Dynamiken mit rein. Diese zeigen sich etwa bei diversen Rüstungsgeschäften, die in den letzten Jahren getätigt wurden. Kroatien und Serbien kauften sich französische Rafale-Kampfjets, der Kosovo türkische Drohnen.
In Serbien, Kroatien oder auch im Kosovo sind nationalistische Parteien an der Macht oder wenigstens an der Regierung beteiligt. Diese suchen im politischen Alltag eher die Konfrontation, die Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten haben sich dadurch in den letzten Jahren verschlechtert.
Gefahr von Spannung steigt
Diese Dynamik zeigt sich aber darin, dass auch Serbien die Wehrpflicht wieder einführen will. Belgrad bezieht sich dabei direkt auf Kroatien, das als Bedrohung bezeichnet wird. Bislang zögert der serbische Präsident Vucic aber noch mit der Umsetzung.
Von dieser regionalen Aufrüstung lasse sich keine direkte Kriegsgefahr ableiten, betont Südosteuropa-Experte Bieber. Doch die Gefahr von Spannungen nehme zu.
