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Austritt aus der EU Theresa Mays Brexit-Plan liegt in Scherben

Damit hat die Premierministerin nicht gerechnet: Die EU lehnt ihren Vorschlag zum Austritt ab.

Legende: Audio Theresa Mays Vorschläge fallen durch abspielen. Laufzeit 05:15 Minuten.
05:15 min, aus Rendez-vous vom 21.09.2018.

Am Donnerstag erteilten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union der britischen Premierministerin Theresa May eine Abfuhr. Anlässlich ihres Treffens ins Salzburg lehnte die EU die Filetstücke von Mays Brexit-Vorschlägen ab und gab ihr exakt vier Wochen Zeit, um bessere Ideen vorzulegen.

Das hatte man in Downing Street, dem Amtssitz der Premierministerin, nicht erwartet. Salzburg sollte Meinungsverschiedenheiten kleistern, um Theresa May einen reibungslosen Parteitag in zehn Tagen zu erlauben. Es kam anders, und das unterstreicht die Verständnislosigkeit zwischen London und Brüssel einmal mehr.

Die Reaktion in der britischen Presse war scharf. May sei gedemütigt worden, die EU sei stur, es drohe ein Zusammenbruch der Verhandlungen und ein vertragsloser Zustand in sechs Monaten. Manche freuen sich darüber.

Vertragsloser Zustand harmlos?

Der konservative Abgeordnete Jacob Rees Mogg, Rädelsführer der innerparteilichen Gegner von Theresa Mays Brexit-Plänen, begrüsste die Ablehnung der Vorschläge von Chequers durch die EU. Der vertragslose Zustand sei harmlos und erlaube den Briten, ihre eigene Zukunft zu gestalten. Die Verteidiger der Premierministerin wurden in die Radiostudios entsandt, um Chequers hartnäckig zu verteidigen. Das sei alles nur Verhandlungsgeplänkel.

Was ist Chequers?

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Chequers Court ist der Name des Landsitzes der britischen Premierministerin. Dort wurde im Juli 2018 der vorliegende Vorschlag zum Austritt aus der Europäischen Union im britischen Kabinett vereinbart, bevor er in einem Weissbuch verschriftlicht wurde. Aussenminister Boris Johnson und Brexitminister David Davis verliessen damals das Kabinett.

Bei der Labour-Opposition sieht man das anders. Ihr Brexit-Sprecher, Keir Starmer, reagierte klinisch auf die Bruchlandung in Salzburg. Die Premierministerin habe mit ihrem Verhandlungsansatz das Scheitern vorprogrammiert. Da halte sich das Mitleid in Grenzen.

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60 Kommentare

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  • Kommentar von Steff Stemmer (Steff)
    Immer wieder wird behauptet die EU sei diktatorisch, es sei verständlich, dass GB die Einwanderung selber steuern will und ergo, die PFZ abschaffen will. GB kann das tun, aber dann sollten sie auch nicht auf einem freien Handel beharren! Wer von der EU profitieren will, soll auch seinen Beitrag dazu leisten! Und wenn man bedenkt, dass GB sich nur erholen konnte wirtschaftlich dank der EU und den Subventionen der EU, ist der Austritt schon fast pervers!
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  • Kommentar von Ulrich Zimmermann (Crocc)
    Um Geld zu sparen und weil England die Eigeninteressen vor das Gemeinwohl der EU stellt, haben Populisten den Brexit provoziert. Jetzt zeigen sich die Probleme eines Einzelganges und die EU will keine billigen Trittbrettfahrer. Wie weiter ? In der EU bleiben, ja aber will die EU ein England das nicht voll mitmachen will. Und Brexit-Befürworter bei uns könnten was lernen.
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  • Kommentar von martin blättler (bruggegumper)
    Die Briten haben schon eine Schlacht um England gewonnen.Sie werden auch diese zu ihren Gunsten entscheiden.GB war einer der wenigen Nettozahler.Wie will man das ersetzen?Mit der Notenpresse etwa?Venezuela grüsst.
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