Am Donnerstag erteilten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union der britischen Premierministerin Theresa May eine Abfuhr. Anlässlich ihres Treffens ins Salzburg lehnte die EU die Filetstücke von Mays Brexit-Vorschlägen ab und gab ihr exakt vier Wochen Zeit, um bessere Ideen vorzulegen.
Das hatte man in Downing Street, dem Amtssitz der Premierministerin, nicht erwartet. Salzburg sollte Meinungsverschiedenheiten kleistern, um Theresa May einen reibungslosen Parteitag in zehn Tagen zu erlauben. Es kam anders, und das unterstreicht die Verständnislosigkeit zwischen London und Brüssel einmal mehr.
Die Reaktion in der britischen Presse war scharf. May sei gedemütigt worden, die EU sei stur, es drohe ein Zusammenbruch der Verhandlungen und ein vertragsloser Zustand in sechs Monaten. Manche freuen sich darüber.
Vertragsloser Zustand harmlos?
Der konservative Abgeordnete Jacob Rees Mogg, Rädelsführer der innerparteilichen Gegner von Theresa Mays Brexit-Plänen, begrüsste die Ablehnung der Vorschläge von Chequers durch die EU. Der vertragslose Zustand sei harmlos und erlaube den Briten, ihre eigene Zukunft zu gestalten. Die Verteidiger der Premierministerin wurden in die Radiostudios entsandt, um Chequers hartnäckig zu verteidigen. Das sei alles nur Verhandlungsgeplänkel.
Bei der Labour-Opposition sieht man das anders. Ihr Brexit-Sprecher, Keir Starmer, reagierte klinisch auf die Bruchlandung in Salzburg. Die Premierministerin habe mit ihrem Verhandlungsansatz das Scheitern vorprogrammiert. Da halte sich das Mitleid in Grenzen.
