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Betrieb der EU-Kommission Von der Leyen muss mit Verspätung starten

  • Ursula von der Leyen kann den Betrieb der neuen EU-Kommission nicht wie geplant am 1. November 2020 aufnehmen.
  • Die Spitze des EU-Parlaments kippte offiziell den bisherigen Zeitplan. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.
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Aus dem Archiv: Von der Leyen knapp gewählt
Aus Tagesschau vom 16.07.2019.
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Das EU-Parlament hat gegen 3 der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten.

Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.

Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen nun die Abstimmung in einer Sitzung von der Tagesordnung. Ein neuer Termin steht voerst nicht fest.

Kandidaten aus Ungarn und Rumänien gestoppt

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt.

Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard mitunter laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Macron ist erbost und lässt sich Zeit

Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden.

Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Martin Meier  (M.Meier)
    „Macron ist erbost und lässt sich Zeit“?

    Klingt nach einem täubelnden Kind, und nicht nach dem grossen EU Visionär der er eigentlich sein wollte.
    Nun zeigt sich Macrons wirklicher Machthunger und seine Arroganz.
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  • Kommentar von Meinrad Jnglin  (HouliMouli)
    Aber Herr Macron, haben Sie wirklich geglaubt dass ihre Aktion damals mit dem Vorschlag für die Kandidatur von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin ohne Retourkutsche vom Eu-Parlament bleibt? Und dann stellen Sie eine Kommissionskandidatin aus Ihren Kreisen vor, welche in laufenden Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre steckt. Das war nicht gerade intelligent. Herr Macron, es menschelt auch in der EU. Dass Sie jetzt Frau von der Leyen verantwortlich dafür machen ist frech.
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  • Kommentar von Lukas Gubser  (Mastplast)
    Pöstchen verteilen und schauen dass alle "wichtigen" ihre Schäfchen ins trockene bringen, da sind sie wirklich gut in Brüssel. Das war es dann aber schon auch.
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    1. Antwort von A. Keller  (eyko)
      Und für all die Pöstchen werden Milliarden von Steuergeld verteilt, besser wäre es das Geld in Mitgliedsländer einzusetzen wo noch viel Armut herrscht, in Brüssel aber jeder will ja jeder zuerst seinen eigenen Geldbeutel auffüllen.
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