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Corbyn will Johnson stürzen
Aus Rendez-vous vom 15.08.2019.
abspielen. Laufzeit 03:19 Minuten.
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Boris Johnson soll weg Corbyns Plan gegen den No-Deal-Brexit

Labour-Chef Jeremy Corbyn will Premierminister Boris Johnson stürzen und eine Übergangsregierung bilden. So soll ein vertragsloser EU-Austritt am 31. Oktober verhindert werden.

Premierminister Boris Johnson hat am Mittwoch von «furchtbarer Kollaboration» gesprochen. Die Wortwahl suggeriert Landesverrat und Krieg.

Er meinte damit die bunt gemischte Mehrheit des Unterhauses, die den Absturz des Vereinigten Königreichs in einen mutmasslich chaotischen, vertragslosen Zustand nach einem harten Ausstieg aus der EU verhindern will. Brüssel bleibe stur, weil man dort immer noch darauf hoffe, dass das Parlament diese Marschroute ohnehin blockieren werde, erklärte Johnson.

Misstrauensantrag gegen Johnson

Heute nun offeriert Oppositionsführer Jeremy Corbyn die Werkzeuge für das Manöver. Er will Johnson mittels eines Misstrauensantrags stürzen, nachdem das Parlament am 3. September aus seiner Sommerpause zurückgekehrt ist.

Das Unterhaus hätte dann zwei Wochen Zeit, eine alternative Regierung zu bilden. Corbyn bietet sich als kurzfristiger Premierminister an. Er wolle bei der EU eine Fristverlängerung für den Brexit beantragen und Neuwahlen ausrufen. In ihrem Wahlprogramm werde die Labour-Partei ein zweites Referendum versprechen, so sein Plan.

Corbyn ist nicht der geeignete Mann

Arithmetisch hat der Misstrauensantrag gute Chancen, durchzukommen. Anschliessend wird es schwierig. Denn Corbyn ist nicht einmal in seiner eigenen Fraktion unumstritten. Geschweige denn bei jenen Konservativen, die gegen ihre eigene Partei stimmen müssten, um das Schlimmste zu verhindern. Die Liberalen haben Corbyns Vorschlag bereits verworfen. Sie, die walisischen und schottischen Nationalisten sowie die Grünen, hätten lieber zuerst ein Referendum, erst danach Neuwahlen.

Gewiss, es gibt Alternativen. So könnte eine respektable Hinterbänklerin diese Übergangsregierung führen, aber das würde Corbyns Verzicht bedingen. Es geht, wie so oft, um Eitelkeiten und Stammestreue.

Parlament als Feuerwehr

Die nukleare Option – ein temporärer Machtwechsel – birgt indessen Risiken, ungeachtet des Personals. Denn wenn keine alternative Mehrheit zustande käme, könnte Boris Johnson Neuwahlen für einen Tag nach dem 31. Oktober ansetzen – dem Austrittsdatum, das Johnson um jeden Preis einhalten will. Dann wäre das Unterhaus in den Tagen vor dem Brexit suspendiert und ohnmächtig. So sieht eine Verfassungskrise aus.

Eine weitere Möglichkeit bestünde darin, dass eine Mehrheit des Unterhauses die Geschäftsführung des Parlaments übernimmt und auf dem Gesetzesweg den No-Deal-Brexit verhindert. Ob es dazu des Sturzes der Regierung bedarf, bleibt offen.

Boris Johnsons kriegerische Wortwahl bildet diese Eskalation treffend ab. Es geht wirklich um die Wurst. Johnson gibt sich als Brandstifter, der den Willen des Volkes ausführt. Die Opposition sucht verzweifelt nach einer tauglichen Feuerspritze.

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38 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    GB ist nach Deutschland der zweitgrösste Nettozahler in der EU. So einen lässt man nicht gerne ziehen. Aber wenn man muss, dann wenigstens mit einer gesalzenen Rechnung, um ein Zeichen zu setzen ("Markieren*).
  • Kommentar von Marc Bühler  (Capten Demokratie)
    Ach dann lasst die Briten dich ein 2 Mal Abstimmen. Am besten gleich mit mehreren Optionen. Austritt mit dem verhandelten abkommen, Ohne Abkommen und nicht Austritt. Dann wüsste mann was Sache ist.
    Da die Briten nicht viel Erfahrung haben mit Volksabstimmungen könnte dies schon Legitim sein. Es wäre auch absurd zu behaupten das zu viel abstimmen Demokratie Schädigend ist.
    1. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Abstimmen bis das gewünschte Ergebnis stimmt ist nicht die Lösung sondern schafft ein neues Problem oder gar noch mehr Probleme. Und derzeit sieht es so aus in GB, dass es tatsächlich mehr Befürworter für den BREXIT gibt als jene, die einen Verbleib in der EU wollen. Letztlich würde dann auch das neue Ergebnis der Abstimmung einfach nicht akzeptiert, egal wie es dann ausfallen würde.
  • Kommentar von Adi Berger  (Adi B.)
    nicht Johnson sondern Corbyn soll weg. GB kann nichts besseres passieren als der "ungeregelte Brexit"
    1. Antwort von Olaf Schulenburg  (freier Schweizer)
      Woher kommt ihr Wissen, gerade Angesichts der bevorstehenden, weltweiten Rezession?
    2. Antwort von pedro neumann  (al pedro)
      Herr Schulenberg, woher kommt ihr Wissen von der bevorstehenden, weltweiten Rezession? Wäre für mein Aktienportfolio noch wichtig!