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Brasilianischer Präsident Bolsonaro gründet neue Partei

  • Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will künftig einer neuen Partei, der Aliança pelo Brasil (Allianz für Brasilien), vorstehen. Sein ältester Sohn Flávio Bolsonaro soll ihn vertreten.
  • Zuvor war Bolsonaro aus seiner bisherigen Sozialliberalen Partei PSL ausgetreten.
  • Die Aliança pelo Brasil trete gegen «Kommunismus, Globalismus und jede Ideologie ein, die sich gegen die natürliche Ordnung richtet», soll der Präsident Medienberichten zufolge an der Gründungsfeier gesagt haben.
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Aus dem Archiv: Bolsonaro und sein Amazonas-Plan
Aus Rundschau vom 04.09.2019.
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«Wenn ich das früher getan hätte, hätten wir jetzt 100 Abgeordnete und einen Senator in jedem Bundesstaat», sagte Bolsonaro bei der Gründungsveranstaltung in Brasília am Donnerstag (Ortszeit).

Um künftig bei Wahlen antreten zu können, muss die neue Partei nun 500'000 Unterschriften in mindestens neun Bundesstaaten Brasiliens sammeln. Die Listen müssen dann vom Obersten Wahlgericht geprüft und beglaubigt werden. Während seiner Zeit als Abgeordneter wechselte Bolsonaro häufig seine politische Heimat: Insgesamt sass er für neun verschiedene Parteien im Parlament.

«Unsere Fahne wird niemals rot sein»

Im Programm der neuen Partei heisst es, dass sie «Gottes Platz im Leben, in der Geschichte und in der Seele des brasilianischen Volkes anerkennt» und sie sich für das Recht auf Waffenbesitz einsetzt. Zudem lehne die Allianz für Brasilien Sozialismus und Kommunismus ab. Anhänger der neuen Partei skandierten bei der Gründungsveranstaltung: «Unsere Fahne wird niemals rot sein.» Bolsonaro hofft, dass rund 30 PSL-Abgeordnete ihm folgen und der neuen «Allianz für Brasilien» beitreten werden.

Mit der Parteigründung versucht Bolsonaro, insbesondere evangelikale Wähler zurückzugewinnen. Gleichzeitig hofft er, dass ihm rund 30 Abgeordnete der Sozialliberalen Partei PSL folgen werden. Die PSL, die durch Bolsonaros Kandidatur zur zweitstärksten Kraft in Brasilien geworden war, ist aktuell in einen Streit um die Parteifinanzen verwickelt.

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