Am Mittwochabend ist die britische Premierministerin Theresa May nach Brüssel zu Verhandlungen mit Kommissionspräsident Juncker geflogen. Eine Einigung ist aber noch nicht erreicht. Gleichwohl sprach May danach von Fortschritten.
Aber worüber verhandeln die beiden Seiten eigentlich? Die Kommission hat Nachverhandlungen über das Austrittsabkommen ja eigentlich ausgeschlossen. So verhandeln die EU und Grossbritannien nicht über das Austrittsabkommen, sondern über eine «politische Deklaration», welche das künftige Verhältnis umschreiben soll.
Forderungen aus Spanien und Frankreich
Die zusätzlichen Forderungen sollen darin untergebracht werden. London fordert beispielsweise Präzisierungen zum künftigen wirtschaftlichen Verhältnis, Spanien zu Gibraltar und Frankreich zur Fischerei.
Frankreich beispielsweise hat Angst, dass die eigenen Fischer künftig nicht mehr im gleichen Umfang in den britischen Gewässern fischen können und fordert deshalb verbindlichere Zusagen – bereits jetzt.
Auch bei diesen Verhandlungen scheint die Nervosität gross. Gestern kursierte sogar das Gerücht, der Gipfel vom Sonntag könnte verschoben werden. Auch wenn der spanische Premier Pedro Sánchez am Dienstag sein mögliches Veto nochmals wiederholte, würde ein solcher Eklat sehr überraschen. Noch bleiben ja drei Tage bis zum Sonntag.
Derweil kündigte Theresa May an, dass sie am Samstag nach Brüssel zurückkehren werde. Dann werde sie mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beraten, wie ein Abschluss des Brexit-Deals gesichert werden könne. Das sagte die britische Premierministerin dem Nachrichtensender BBC. Zuvor wird May noch den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz in London zu Gesprächen treffen.
