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Trotz Rücktritten May verteidigt ihren Brexit-Kurs

Legende: Video «Das ist der richtige Kurs für unser Land» (engl. Originalton) abspielen. Laufzeit 00:25 Minuten.
Aus News-Clip vom 15.11.2018.

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Kritik an ihrem Brexit-Abkommen energisch zurückgewiesen. «Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist», sagte May an einer Medienkonferenz in London im Regierungssitz 10 Downing Street.

Sie warnte vor den Folgen, sollte das Parlament das Abkommen ablehnen. Ein «harter Brexit» komme für sie nicht infrage. «Ohne ein Abkommen wissen wir nicht, was auf uns zu kommt», sagte sie. Auf Basis des Abkommens könne Grossbritannien die volle Kontrolle über seine Grenzen zurückgewinnen, die Personenfreizügigkeit dauerhaft abschaffen sowie die EU-Agrarpolitik und die Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs verlassen.

Zuvor hatten mehrere Minister und Staatssekretäre aus Protest gegen das Abkommen ihr Amt niedergelegt. Darunter waren Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey.

Für die Regierungschefin sind die Rücktritte ein schwerer Rückschlag. Erst am Mittwochabend hatte May ihrem Kabinett nach stundenlanger Debatte die Zustimmung zu dem Entwurf abgerungen.

Auch im Parlament gibt es heftigen Widerstand. Die Abgeordneten werden voraussichtlich im Dezember über das Abkommen abstimmen. Bislang ist nicht absehbar, wie May eine Mehrheit dafür zusammenbekommen will. Zudem fordern immer mehr Abgeordnete eine Misstrauensabstimmung.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von M. Roe (M. Roe)
    Ich bewundere diese Frau +drücke Ihr die Daumen! Durch einen solchen Schlamassel muss man zuerst gehen können. Und da hat die Regierung uns Schweizern vor der EU-Abstimmung erklärt, dass wenn wir der EU beitreten würden, es ja möglich wäre, wieder auszusteigen, wenn es nicht gut ist. Und immer noch glauben sehr viele Schweizer der obersten Regierung! Sie haben noch nicht gemerkt, dass die "Meinung des Bundesrats" nicht die Meinung aller Bundesräte ist, sondern nur der linken Mehrheit.
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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    Und jetzt kommt die Misstrauensabstimmung. Mit Recht.
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  • Kommentar von Karl Kirchhoff (Charly)
    EU-Basher, allen voran Farage und Johson haben diesen ganzen Mist zu verantworten! Schon jetzt ist grosser Schaden angerichtet. Schaeffler will zwei Werke mit etwa 1000 Mitarbeitern in England schliessen, und es werden mehr folgen. Das Gezocke um das Britische Pfund, wird die Lage der Engländer auch nicht verbessern. Besser Exit vom Brexit.;)
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    1. Antwort von Michel Koller (Mica)
      Die Briten haben für den Brexit gestimmt und sollen ihn nun auch kriegen, mit all den Konsequenzen. Demokratie bedeutet eben auch, Verantwortung dafür zu tragen, was man abstimmt und wie man wählt.
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