Zum Inhalt springen

Header

Video
Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen
Aus Tagesschau vom 17.10.2019.
abspielen
Inhalt

Brexit-Deal Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wer hat den Deal ausgehandelt? Die Unterhändler der EU und Grossbritanniens haben sich schliesslich auf einen Brexit-Vertrag verständigt. Dies verkündigte EU-Chefunterhändler Michel Barnier an einer Pressekonferenz am frühen Nachmittag. Der Durchbruch war unmittelbar vor dem EU-Gipfel gelungen, zu dem die 28 Staats- und Regierungschefs nach Brüssel kamen.

Wer freut sich über den Deal? Bei der Pressekonferenz von Premierminister Boris Johnson und EU-Chefunterhändler Jean-Claude Juncker schienen beide zufrieden zu sein. EU-Kommissionspräsident Juncker spricht von einem «fair und ausbalancierten» Deal, Johnson nannte ihn «grossartig». Unterstützung kommt aber auch vom Brexit-Hardliner und einflussreichen Tory-Abgeordneten Jacob Rees-Mogg, der den Deal wegen der Beseitigung des Backstopps positiv sieht. Der Deal fand auch bei der EU und einigen europäischen Staatschef Anklang. Merkel und Macron äusserten sich positiv und auch der irische Premierminister Leo Varadkar lobte die neue Irland-Klausel.

Video
Juncker: «Wir haben einen Deal – es gibt keinen Grund für weitere Verzögerungen»
Aus News-Clip vom 17.10.2019.
abspielen

Wer ist gegen den Deal? Insbesondere die nordirische Partei DUP hat rasch klar gemacht, dass sie den Deal nicht unterstützen wird. Auch für Brexit-Hardliner Nigel Farage ist der Deal untragbar. Labour-Chef Jeremy Corbyn spricht von einem «Ausverkauf». Der Vorsitzende der grössten Oppositionspartei erklärte: «Es scheint, dass der Premierminister einen noch schlechteren Deal verhandelt hat als (seine Vorgängerin) Theresa May.»

Video
Jeremy Corbyn: «Der Deal entspricht unseren Erwartungen nicht»
Aus News-Clip vom 17.10.2019.
abspielen

Warum ist die DUP und Schottland gegen den Deal? Johnsons eigentlicher parlamentarischer Partner, die nordirische Protestantenpartei DUP, kündigte an, sie werde dem Deal nicht zustimmen. Die vereinbarte Lösung sei dem wirtschaftlichen Wohl Nordirlands nicht zuträglich und untergrabe die Einheit des Vereinigten Königreichs. Die Schottische Nationalpartei (SNP) wird im britischen Parlament nicht für das neue Brexit-Abkommen stimmen. Ihr Landesteil habe sich nie von der Europäischen Union lösen wollen, betonte Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon.

So geht es weiter: Als erstes haben sich die 28 EU-Regierungsmitglieder am Donnerstag beratschlagt und sind zu einer schnellen Einigung gekommen: Die EU-Staaten haben den Deal gebilligt. Am Samstag steht die Abstimmung im britischen Parlament während einer Sondersitzung an. Auch das EU-Parlament müsste den Deal noch annehmen, die Tagung wäre voraussichtlich nächste oder übernächste Woche.

Video
Ramspeck: «Es gibt noch einige Stolpersteine»
Aus Tagesschau vom 17.10.2019.
abspielen

Die Reaktionen nach der Billigung am EU-Gipfel: EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat nach der erfolgreichen Annahme des Deals der EU-28 versichert, Grossbritannien bleibe «wirtschaftlicher Partner, Freund und Verbündeter.» Auch EU-Ratschef Donald Tusk findet versöhnliche Worte: «Unsere Tür wird immer offen stehen. » Er empfinde an diesem Tag Trauer, weil er immer für den Verbleib Großbritanniens in der EU gewesen sei. «Und ich hoffe, dass unsere britischen Freunde eines Tages entscheiden, zurückzukommen.»

Was könnte den Deal noch verhindern? Trotz der Billigung durch die EU-Staaten wartet der grosse Stolperstein auf dem Weg zu einem geregelten EU-Austritt erst am Samstag. Die Zustimmung im britischen Unterhaus scheint aktuell das grösste Hindernis, hatten die Abgeordneten zuvor schon einige Male den sehr ähnlichen Deal von Theresa May abgelehnt.

Passend zum Thema

728 Breit | Abstand Rand: 24px | Export Auflösung 72dpi * 2Grossbritanniens Brexit-FahrplanQuelle: UntertitelBrexit DealQuelle: theguardian.com / SRF, Stand 18.10.19JaJaJaJaJaNeinNeinNeinAbstimmung im Unterhaus, ob Johnson-Deal dem Volk vorgelegt werden sollAbstimmung über Brexit-DealAbstimmung über Brexit-DealGroßbritanniensAustritt am 31. Oktober 2019mit Übergangs-phase bis Ende 2020Johnson-Rücktritt und Antrag aufBrexit-AufschubEU akzeptiert erneutenAustritts-Aufschubzweites ReferendumVertrauens- abstimmunggegen Boris JohnsonVertrauens-abstimmunggegenBoris JohnsonDeal wird vollzogenEU schlägt Brexit-AufschubvorNo Deal Brexitam 31. Oktober EU lehnt Brexit-AufschubabMögliche Neuwahlen und/oder zweites ReferendumBoris Johnsontritt zurückNeinNein
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

13 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Armin Hug  (Hugi)
    Johnson hat es gegen den anfangs geschlossenen Widerstand der EU geschafft, ein neues Abkommen zu erhalten. Selbst wenn das UK-Parlament den Deal am Samstag ablehnt, wird Boris bei den dann anstehenden Neuwahlen mit grösster Wahrscheinlichkeit vereint mit den Brexetiers als Gewinner hervorgehen. Die Labours bringen es auf lächerliche 26% und das vor einem gespaltenen rechten Bereich (Tories/Brexetiers) - es zahlt sich halt nicht aus, gegen den Volkswillen zu handeln.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Delmar Lose  (DeLo)
      Gegen den Volkswillen ... ja ja das geschwätz wirt langsam langweilig! Es enspricht schlicht nicht der Realität, also der richtigen Realität nicht die der kurtsichtigen populisten und ihren anhängern.
      Beweis dafür ist eigentlich die ablehnung einer zweiten Abstimmung, den wäre es wirklich der Volkswillen dan könnte man ja ohne ängste so eine Abstimmung zulassen und ein für alle mal klarheit schaffen! Aber eben die angst ist zu gross dass das Geschwätz nur geschwätz ist.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Sam Brenner  (Sam Brenner)
      Wenn das Insel-Parlament diesen Deal versenkt dann hat BJ hoffentlich noch einen Restfunken Anstand und geht den Weg seiner Vorgängerin, macht den Platz für den nächsten frei.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Klaus KREUTER  (SWISSKK)
    Mehr als 60 Sondervereinbarungen hatte GB mit der EU ausgehandelt, nun geht das Theater immer weiter. Langsam geht mir das granatenmässig auf das Gemüt. Austreten und dann anders weitermachen - Schluss damit.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Brexit-Deal. Beim gestrigen Treffen haben die Juncker, Merkel, Macron u.a. B. Johnson umgarnt und umtänzelt wie die Motten das Licht. Ob dieser Deal wirklich gut für GB ist?? Sie bleiben am Bandel der EU. Der grösste Teil des Abkommens bleibt unverändert. Zum Beispiel, was die Gelder betrifft, die das Vereinigte Königreich nach Brüssel überweisen muss. GB bleibt Teil des EU- Markts. Die Zustimmung im britischen Unterhaus wird ausbleiben. Die Vorteile liegen klar bei der EU. NoDeal wäre besser.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen