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Brexit-Debatte im Parlament Verschiebung des Brexit-Datums bleibt möglich

Die grosse Brexit-Revolte gegen Theresa May blieb im britischen Parlament aus. Das Austrittsdatum ist nicht sakrosankt.

Legende: Video Verschiebung des Brexit-Datums bleibt möglich abspielen. Laufzeit 01:12 Minuten.
Aus 10vor10 vom 27.02.2019.
  • Das Parlament stimmte für die neue Brexit-Strategie von Theresa May, die zu einer Verschiebung des Austrittsdatums führen könnte.
  • Die Brexit-Pläne von Oppositionschef Jeremy Corbyn wurden verworfen. Nun wird sich seine Labour-Partei für eine zweite Volksabstimmung stark machen.
  • Die britischen Parlamentarier diskutierten im Unterhaus, wie es mit dem Brexit weitergeht. Es standen insgesamt fünf Änderungsanträge zur Abstimmung.

Die Abgeordneten des Unterhauses votierten mehrheitlich gegen Corbyns Vorschlag für eine engere Anbindung an die EU. Der Labour-Chef wollte mit dem Antrag seine fünf Punkte für einen weicheren Brexit zur offiziellen Regierungspolitik machen. Dazu gehören unter anderem eine Zollunion mit der Europäischen Union und eine Anpassung an Regeln des EU-Binnenmarkts.

Daraufhin verkündete ein Sprecher der Partei, sie würden sich nun für eine zweite Volksabstimmung zum Brexit stark machen. Gleichzeitig wolle Corbyn sich aber auch für andere mögliche Optionen einsetzen, dazu zählten Neuwahlen.

Parteipräsident Corbyn hatte bereits davor angekündigt, ein zweites Brexit-Referendum zu unterstützen, sollte sein Antrag scheitern. Am 23. Juni 2016 hatten die Briten bei einer ersten Volksabstimmung mit knapper Mehrheit für einen Austritt des Landes aus der EU gestimmt.

Legende: Video Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Henriette Engbersen abspielen. Laufzeit 01:52 Minuten.
Aus 10vor10 vom 27.02.2019.

Ein anderer Antrag wurde angenommen. Er erlaubt es dem Parlament, über eine Verschiebung des Brexit-Termins abzustimmen, wenn der Brexit-Deal von Theresa Mays im Parlament ein weiteres Mal scheitern sollte. Damit stellt sich das Parlament hinter die Pläne von Premierministerin Theresa May.

Dann haben sich die Parlamentarier dafür ausgesprochen, dass ein sogenannter vertragsloser Zustand weiterhin möglich sein soll. Sie stimmten gegen einen Antrag der Schottischen Nationalpartei (SNP), der einen sogenannten No-Deal-Brexit unter allen Umständen verhindern wollte.

Infografik Brexit Fahrplan

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17 Kommentare

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  • Kommentar von Patrik Müller (P.Müller)
    Und schon wieder wurden alle May-Untergangstheoretiker auf dem falschen Fuss erwischt. Merke: Im gesammten Verlauf des bisherigen Brexit, wurde kaum eine Vorhersage irgendwelcher "Spezialisten" erfüllt und so wird es weitergehen. Als Journalist würde ich mich hüten, jetzt schon wissen zu wollen was bei einem Brexit, egal welcher Art, für beide Seiten eintreffen oder ausbleiben wird.
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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    "Verschiebung des Brexit-Datums bleibt möglich", ob das wirklich möglich ist, entscheidet nicht das britische Parlament in eigener Zuständigkeit, sondern letztlich der Europäische Rat mit seinen 27 Mitgliedern, wobei ein einstimmiger Beschluss erforderlich ist, der wird schon ins Grübeln kommen, denn ein paar Monate hin oder her bringen gar nichts, wenn von den Briten weiterhin nur wirres Zeug auf den Tisch gelegt wird.
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Goodbye EU, GB doesn't need your urge and bill ! No Deal is best Deal !
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    1. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      Schon eine ziemlich verwegene Feststellung.Es pfeifen die Spatzen längst von allen Dächern: "No Deal" ist ein Verlustgeschäft für beide Seiten, allerdings bedeutend schmerzlicher und einschneidender für Großbritannien. Tausende Arbeitsplätze und viele Unternehmen sind jetzt schon in die EU abgewandert oder werden dies in Bälde noch tun, man wartet nicht mal ab, wie die Malaise dort ausgeht.
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