Zum Inhalt springen
Inhalt

Brexit-Debatte im Unterhaus Die Atmosphäre bleibt unberechenbar

Legende: Audio Debatte zur Brexit-Vereinbarung im Unterhaus abspielen. Laufzeit 01:43 Minuten.
01:43 min, aus HeuteMorgen vom 04.12.2018.

Die fünftägige Debatte im britischen Unterhaus über die Brexit-Vereinbarungen zwischen London und Brüssel beginnt. In einer Woche wird abgestimmt. Es droht eine Niederlage der Regierung. Die Folgen sind ungewiss. Doch vorher wird das Unterhaus diskutieren, ob die Regierung das Parlament missachtete, als sie sich weigerte, die Rechtsgutachten zum Brexit zu veröffentlichen.

 Speaker John Bercow, der Vorsitzende des Unterhauses.
Legende: John Bercow, Vorsitzender des Unterhauses, verkündete am Montag seinen Schiedsspruch. Keystone

Spät abends verkündete Speaker John Bercow, der Vorsitzende des Unterhauses, seinen Schiedsspruch: Es sei vertretbar zu unterstellen, dass der Wille des Unterhauses missachtet worden sei, sagte er. Die Regierung hatte dem ausdrücklichen Willen des Parlaments getrotzt, die Rechtsgutachten des Generalstaatsanwalts über die Brexit-Verträge zu veröffentlichen.

Erfolgschancen von May sind minimal

Deshalb wird heute zuerst mindestens drei Stunden darüber diskutiert, ob der Fall an einen Ausschuss verwiesen werden soll, der dann den zeitweiligen Ausschluss von Regierungsmitgliedern verfügen darf.

Generalstaatsanwalt Sir Geoffrey Cox hatte sich zuvor dramatisch gerechtfertigt: Eine solche Veröffentlichung widerspräche dem nationalen Interesse. So wird das Hauptereignis des Tages, die erste von fünf achtstündigen Debatten über die Brexit-Verträge, verzögert, was für die Regierung etwas peinlich ist.

Die britische Premierministerin Theresa may.
Legende: Die Erfolgschancen von Premierministerin Theresa May bei der Schlussabstimmung am nächsten Dienstagabend sind minimal. Keystone

Es bleibt indessen dabei, dass die Erfolgschancen von Premierministerin Theresa May bei der Schlussabstimmung am nächsten Dienstagabend minimal sind. Allzu viele ihrer eigenen Parteigenossen sind erbittert gegen sie. Was danach kommt, ist ungewiss. Ein zweiter Versuch? Ein Misstrauensantrag der Opposition? Neuwahlen oder ein zweites Referendum? Oder alles zusammen? Die Atmosphäre bleibt fiebrig – und unberechenbar.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.