Zum Inhalt springen

Header

Audio
Wieder einmal Budgetstreit in Italien
Aus Rendez-vous vom 04.11.2019.
abspielen. Laufzeit 02:49 Minuten.
Inhalt

Budgetstreit in italien Wenn zwei sich streiten, freut sich Salvini

Wieder einmal streitet Italiens Regierung über das Budget. Ex-Innenminister Salvini könnte davon profitieren.

Italien und sein Budget: ein politischer Dauerbrenner. Vor einem Jahr drohte Italien wegen des Budgets eine EU-Strafe. Seit einem Monat streitet sich die Regierung aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten über das Budget fürs nächste Jahr.

Ab Montag nun kommt der Entwurf ins Parlament und es ist davon auszugehen, dass das Hickhack munter weiter geht, dabei lassen sich die Eckpunkte des Voranschlags eigentlich sehen. Denn unterdessen ist die drohende Erhöhung der Mehrwertsteuer vom Tisch, die alle Italienerinnen und Italiener hart getroffen hätte.

Italien wird sich weiter verschulden

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer hatte die alte Regierung, in der die Lega Matteo Salvinis dominiert hatte, vorgesehen. Sie wurde aber von der neuen Regierung abgewendet.

Sie tat dies einmal mehr nicht über Sparmassnahmen, sondern einmal mehr wird sich Italien auch im nächsten Jahr zusätzlich verschulden. Und erneut wird zwar nicht die Mehrwertsteuer, sondern werden andere Abgaben erhöht.

Streitpunkt «Mini-Steuern»

Eine dieser Erhöhungen betrifft eine neue Steuer auf stark zuckerhaltige Getränke, welche eingeführt werden soll. Oder die Regierung will jenen Einweg-Plastik besteuern, in den vom Obst, übers Gemüse bis zu Keksen oder Wattestäbchen fast alles eingepackt wird.

Die Idee dahinter: der Staat setzt Anreize, weniger Dickmacher oder Plastik zu konsumieren und kassiert gleichzeitig dabei. Nur sind längst nicht alle in der Regierung bei diesen und anderen sogenannten «Mini-Steuern» wirklich einer Meinung. Darum der heftige Streit, der Italiens Innenpolitik seit Wochen dominiert und lähmt.

Zwei italienische Politiker.
Legende: Der ehemalige Innenminister Matteo Salvini könnte vom Budgetstreit der aktuellen itlaienischen Regierung profitieren. Reuters/Archiv

Die neue Regierung aus Cinque Stelle, Sozialdemokraten und zwei Kleinparteien ist erst seit Ende Sommer im Amt. Damals war Matteo Salvini, der Lega-Chef, drauf und dran, die Macht in Italien zu übernehmen. Und um genau das zu verhindern, schloss sich die gesamte Opposition links der Mitte zusammen.

Doch ein Programm hatte diese bunte Koalition nicht. Die endlose Debatte ums Budget legt das nun schonungslos offen. Auch deshalb siegte neulich Oppositionschef Salvini mit seiner Koalition bei der Regionalwahl in Umbrien erneut haushoch.

Neuwahlen will niemand

Der Streit um die ungeliebten Steuererhöhungen wird wohl noch während Wochen für Unruhe sorgen. Der einzige Faktor, der am Schluss die zerstrittene Regierung erneut zusammentreiben dürfte, ist die erneute Furcht vor Salvini.

Denn eine Krise und Neuwahlen will, abgesehen vom Lega-Chef und seinen Verbündeten, derzeit niemand.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Es gibt ein Sprichwort, das lautet: "Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte"
    Demnach ist diese Situation nicht Salvini-Spezifisch, sondern auf jeden anderen Fall anwendbar. Aber negatives über Salvini verkauft sich natürlich gut in einem Artikel.
    MfG
    Ablehnen den Kommentar ablehnen