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Causa Maassen Merkel: «Zu wenig an die Menschen gedacht»

Legende: Video Merkel räumt Fehler ein abspielen. Laufzeit 02:02 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.09.2018.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler im Umgang mit dem Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen eingeräumt.
  • Sie habe bei der ursprünglichen Entscheidung «zu wenig an das gedacht, was die Menschen zurecht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören», so Merkel in Berlin.

Das Ergebnis der ersten Beratung der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD vom vergangenen Dienstag, wie mit Maassen nach seinen umstrittenen Äusserungen zu den Vorgängen in Chemnitz umgegangen werden sollte, «konnte nicht überzeugen». Diese selbstkritische Bilanz zog Merkel in Berlin vor einer Sitzung der CDU-Gremien.

Das neue Ergebnis ist sehr gerecht und auch vermittelbar.
Autor: Angela MerkelBundeskanzlerin zur Maassen-Versetzung

Sie habe sich zu sehr davon leiten lassen, dass nach einer Versetzung Maassens die Funktionsfähigkeit innerhalb des Innenministeriums nicht gestört werde. Dabei habe sie nicht so sehr bedacht, «was die Menschen zu Recht bewegt.» Das neue Ergebnis sei nun «sehr gerecht und auch vermittelbar», sagte Merkel weiter.

Die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) hatten sich am Sonntagabend nach tagelangem Streit auf eine Versetzung Maassens ins Innenministerium geeinigt. Maassen soll dort Sonderberater im Rang eines Abteilungsleiters werden und genauso viel verdienen wie bisher. Damit ist seine ursprünglich geplante Beförderung zum Innenstaatssekretär mit höheren Bezügen vom Tisch.

Vertrauen in Politik schrumpft

Der Fall Maassen hat das Vertrauen in die Politik weiter schrumpfen lassen. Im Trendbarometer von RTL und n-tv traut nur noch eine Minderheit von 24 Prozent der Union oder der SPD zu, mit den Problemen in Deutschland fertig werden zu können.

Die Mehrheit von 61 Prozent rechne keiner Partei mehr politische Kompetenz zu, wie die Mediengruppe RTL mitteilte. Die Anzahl der Nichtwähler sei mit 31 Prozent deutlich grösser als bei der Bundestagswahl vor einem Jahr, als sich 24,8 Prozent der Wahlberechtigten nicht beteiligten oder eine ungültige Stimme abgaben.

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38 Kommentare

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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Frau Merkel hat zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt bei der Beförderung. War es das Frau Merkel? Die Menschen bewegt die Migrationspolitik und damit auch das Versagen der Regierung. Nur alles verschweigen, aussitzen mit der Hoffnung, es wird sich schon beruhigen. Diesmal nicht, zu gross ist die Uneinigkeit und damit die Regierungsunfähigeit. Die Menschen brauchen wieder eine Regierung, der sie ihr Vertrauen schenken können und das ist verloren gegangen.
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    1. Antwort von Johannes Rösinger (JohMuc)
      Mich bewegt eine kaum noch stattfindende Migration gewiss nicht, also sprechen Sie nicht von den Menschen sondern von sich. 80% der Deutschen sehen die Migration nicht als Hauptproblem im Land. Was mich aber bewegt sind die Nazis, Rechten und Nationalisten. Auf diese zu hoffen wird böse enden. Wir wissen es wohl am besten als Deutsche.
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    2. Antwort von A Subic (Subic)
      Gut und richtig Frau Wüstner. Dankeschön
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    3. Antwort von Michael Räumelt (Monte Verita)
      Rösinger@ Immer die gleiche Leier..."Wenn man an die lange und düstere Geschichte der Menschheit denkt, wird man feststellen, dass im Namen des Gehorsams mehr scheußliche Verbrechen begangen wurden als im Namen der Rebellion“(C. P. Snow, britischer Physiker und Schriftsteller) Die Sozialisten und Marx und Murks sind und waren der beste Beweis...und die deutschen wissen das am besten.. gerade im Osten!
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    4. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      @Rösinger: Wenn allein im 1. Halbjahr 2018 in Deutschland 93.318 Asylanträge von Migranten aus Drittstaaten gestellt wurden, entspricht dies der Größe einer deutschen Großstadt, das ist weiß Gott keine Bagatelle, wird aber nichtsdestotrotz von Merkel & Co. Klein geredet. Auf einen hohen Sockel kommen immer mehr drauf. Immer höhere finanzielle Belastungen und immer größer werdende Wohnungsnot und teurere Mieten.
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  • Kommentar von pedro neumann (al pedro)
    Die einzige Hetzjagd, welche stattfindet, ist die nach Kritikern der grenzenlosen Immigrationspolitik, welche bedenkenlos in die Naziecke gestellt und diffamiert werden. Man zieht gegenüber der AfD aus Angst alle Register und tappt dabei in jeden Fettnapf...
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  • Kommentar von Stefan Pfister (Stefan Pfister)
    "Wir werden sie jagen!" rief der AfD-Lautsprecher nach der Wahl, und in Chemnitz nahmen das einige wörtlich und ein Tötungsdelikt war die willkommene Aurede um auf Farbige loszugehen. Und wie üblich machen sich danach die Tàter zu Opfern und jammern, sie seien selber die verschupfte Minderheit. Zu lesen auch hier bei einigen Kommentarschreibern. Dass mit Seehofer ein Brandstifter in der Regierung sitzt, macht das Finden von konstruktiven Lösungen schwierig bis unmöglich
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    1. Antwort von Michael Räumelt (Monte Verita)
      Pfister@ Ihre Manipulation hier hat kurze Beine.. "Wir werden Merkel jagen" war der Kommentar von Gauland nach dem Wahlerfolg der AfD... Sie lassen Ihre "Brandstiftergedanken" freien Auslauf typisch.... denn Maassen hatte als Verfassungsschützer das Recht und die Pflicht, das Video, das von der Terroristischen-Vereinigung- Antifa ins Netz gestellt wurde, wo angeblich Ausländer gehetzt wurden, anzuzweifeln.
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    2. Antwort von A Subic (Subic)
      unfassbar. ""Wir werden sie jagen!" rief der AfD-Lautsprecher " Dies stimmt so nicht. Das ist grobfahrlässig solche falschen Zitate zu verbreiten.
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    3. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Stimmt was Herr Räumelt schrieb, das war Gauland. Merkel sollte gehen und zwar jetzt, aber nicht vergessen, sie hat auch sehr viel Gutes für Deutschland getan, sie wurde von vielen geliebt, wie eben eine Mutti. Sie soll in Würde Abtreten ihre Zeit ist abgelaufen aber nicht als gejagte Person, dass hat sie nicht verdient.
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    4. Antwort von Michael Räumelt (Monte Verita)
      Pfister@ Schämen Sie sich nicht, ein Tötungsdelikt hier als "willkommene Ausrede" zu bezeichnen? .. wie gotterbärmlich!
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