Worum geht es? Österreich wählt im Herbst ein neues Parlament. Dabei kandidiert auch die Bierpartei. Sie hat gemäss Umfragen gute Chancen, die Vier-Prozent-Hürde zu erreichen und den Sprung ins Parlament zu schaffen. Gegründet wurde sie schon 2015 von Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, dem Frontmann der Wiener Punkrockband Turbobier. Bei den letzten Wahlen 2019 trat die Bierpartei in Wien an und erhielt dort 0.6 Prozent der Stimmen. Und bei der Bundespräsidentenwahl im letzten Jahr erreichte der studierte Mediziner Pogo mit 8.3 Prozent der Stimmen den dritten Platz.
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Welche Wahlchancen? Bei der nächsten Wahl im Herbst will die Partei nun im ganzen Land antreten, falls sie bis April 20'000 Mitglieder erreicht und die Finanzierung der Wahl gesichert ist. «Ihre Wahlchancen sind vor allem deshalb intakt, weil die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne sehr unbeliebt sind», sagt Eva Linsinger. Die Journalistin ist Innenpolitik-Chefin beim österreichischen Nachrichtenmagazin «Profil». Hinzu kommt: Auch die anderen Parteien sorgen für negative Schlagzeilen: Die SPÖ ist intern zerstritten und gegen die FPÖ wird in der Steiermark wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. «Das gibt Raum für eine neue, unverbrauchte Kraft, wie die Bierpartei eine ist», so Linsinger.
Das zeigt vor allem, wie gross die Politikverdrossenheit in Österreich ist.
Was will die Bierpartei? Was genau Parteigründer Marco Pogo mit der Bierpartei erreichen will, ist nicht ganz klar – auch wenn er sich für mehr Chancengleichheit, bessere Bildung oder gegen Zweiklassenmedizin ausgesprochen hat. «Ein klares Parteiprogramm fehlt», sagt Journalistin Linsinger. Ihre bisherigen politischen Erfolge führt sie auf Pogos Jugendlichkeit, seine Frische, sein Outfit und seine Art zu reden zurück. Marco Pogo wolle den Wirbel um seine Person wohl vor allem dazu nutzen, um seine eigene Biermarke und seine Band zu promoten.
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Warum immer wieder Spassparteien? In Österreich sorgen immer wieder nicht wirklich ernst zu nehmende Polit-Gruppierungen für Schlagzeilen. So etwa auch das Team Strombach vor einigen Jahren oder der Baulöwe Richard Lugner, der mehrmals angetreten ist und ansehnliche Ergebnisse erzielt hat. «Das zeigt vor allem, wie gross die Politikverdrossenheit in Österreich ist – und wie gross die Bereitschaft, irgendjemanden anstelle der etablierten Parteien zu wählen», sagt Linsinger. Womöglich werden bei der Wahl im Herbst neben der Bierpartei weitere Ad-hoc-Parteien antreten, wie die Journalistin vermutet.
Ein Alarmsignal für die etablierte Politik.
Was bedeutet das für die Politik? «Diese Entwicklung zeigt, dass sich an der österreichischen Politik etwas ändern muss», konstatiert Linsinger. In den letzten Jahren sind die etablierten beiden Parteien, die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ, völlig erodiert. Fast nur noch Protestparteien wie die FPÖ – sie führt derzeit bei den Umfragen – oder die Grünen, die zum zweiten Mal den Bundespräsidenten stellen – können offensichtlich Wahlen gewinnen. «Das ist ein Alarmsignal für die etablierte Politik», betont die Journalistin.
