Deutschland–Grossbritannien - Merkel und Johnson beschwören Neuanfang

• Freundliche Worte ja, Herzlichkeit weniger: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson haben einen politischen Neuanfang vereinbart.
• Ein Kooperationsvertrag und regelmässige Regierungskonsultationen sollen zur Verbesserung der Beziehung zwischen den beiden Ländern beitragen.
• Das teilten Merkel und Johnson am Freitag bei einer Pressekonferenz mit.
• Bei weiteren Themen war die Einigkeit zwischen den Regierungschefs weniger ausgeprägt.

Bei einem Treffen auf dem Landsitz der britischen Regierung in Chequers haben die deutsche Regierungschefin Angela Merkel und der britische Premierminister Boris Johnson einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen ihren Ländern vereinbart.

Die Kanzlerin sagte dem britischen Premier zu, die strikten Einreisebeschränkungen für Grossbritannien wegen der Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus bald zu lockern. Sie gehe davon aus, dass das Land «in wirklich absehbarer Zeit» vom Virusvarianten-Gebiet zum Hochinzidenzgebiet heruntergestuft werde, so Merkel.

Deutschlands Corona-Restriktionen gegen Grossbritannien

Grossbritannien verzeichnet derzeit die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen in Europa und ist von Deutschland als einziges europäisches Land neben Portugal als Virusvarianten-Gebiet eingestuft.

Das bedeutet, dass von dort keine britischen Staatsbürger ohne Wohnsitz in Deutschland von Fluggesellschaften, Bahn- oder Busunternehmen nach Deutschland befördert werden dürfen.

Diejenigen, die einreisen dürfen, müssen für 14 Tage in Quarantäne – auch wenn sie vollständig geimpft oder genesen sind. Bei einer Herabstufung zum Hochinzidenzgebiet können sich die Reisenden durch einen Impf- oder Genesenen-Nachweis von der Quarantäne befreien oder sich nach fünf Tagen von der Quarantäne freitesten lassen.

Besorgt zeigte sich Merkel allerdings über die geplante Austragung der Halbfinalspiele und des Finales der Fussball-Europameisterschaft im Londoner Wembley-Stadion vor bis zu 60'000 Zuschauern. Sie verwies darauf, dass bei den Spielen in München deutlich weniger Zuschauer zugelassen worden seien. «Ich bin sorgenvoll und skeptisch, ob das gut ist und nicht ein bisschen viel», sagte Merkel.

Johnson wies hingegen auf die weit fortgeschrittene Corona-Impfkampagne in Grossbritannien hin. «Der entscheidende Punkt ist, dass wir hier im Vereinigten Königreich eine beträchtliche Mauer aufgebaut haben durch das Impfprogramm», sagte er.

Bemühung um Lösung im Nordirland-Konflikt

Zum anhaltenden Streit über die Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls im Brexit-Abkommen betonte Merkel, es müsse eine Lösung gefunden werden, die für alle Seiten akzeptabel sei. Im Hinblick auf das angespannte Verhältnis zwischen London und Brüssel mahnte sie Geduld an.

Einschätzung der SRF-Korrespondentin

Einschätzung von SRF-Grossbritannien-Korrespondentin Henriette Engbersen: Unterschiedlicher könnten die beiden Charaktere nicht sein. Angela Merkel pflichtbewusst, bedacht, eine Frau, die sich gerne mit den Details befasst. Boris Johnson eher ein Showman, der sich meist um Details foutiert. Streitpunkte hätten die beiden auch so einige, etwa die Probleme nach dem Brexit in Nordirland, das gefüllte Wembley-Stadion trotz der Delta-Variante oder die Quarantäne für Britinnen und Briten im EU-Raum.

Doch beide Seiten lassen das Treffen in London nicht von den Differenzen diktieren, sondern betonen die Gemeinsamkeiten. Als Grossbritannien noch in der EU war, teilten die beiden Länder oftmals gemeinsame politische Interessen und zogen in Brüssel am gleichen Strick. Nun nach dem EU-Austritt und teilweise gehässigen Brexit-Verhandlungen muss die Beziehung zwischen den beiden Ländern neu definiert werden. Dafür haben Merkel und Johnson nun den Grundstein gelegt, sie planen ihre bilaterale Beziehung in einem Freundschafts- oder Kooperationsvertrag zu festigen.

Beide sind genug pragmatisch, um ihre Unterschiede beiseite zu legen und die gemeinsamen Ziele zu definieren. Und davon gibt es einige: etwa in der Sicherheitspolitik, bei gesellschaftspolitischen Themen, beim Vorgehen gegen Cyberattacken oder beim Klimawandel. Deshalb ist das Treffen zwar das letzte von Merkel in London, weil sie im Herbst zurücktritt, doch die Besuche sollen jährlich stattfinden. Die Bedeutung dieser Ankündigung ist klar: Johnson und Merkel wollen zeigen, dass die beiden Länder auch nach Brexit auf der Weltbühne bei vielen Themen am gleichen Strick ziehen wollen.

Es brauche Zeit, bis sich die Beziehungen normalisierten. «Mit gutem Willen und Geduld können wir das klären», sagte auch Johnson über die Konflikte mit der EU.

Freundlich, aber nicht herzlich: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister Boris Johnson setzten bei ihrem Treffen dennoch auf Einigkeit.

Reuters

Die EU war London erst vor wenigen Tagen im Streit um die Einfuhr von gekühlten Fleischprodukten nach Nordirland entgegengekommen und hatte eine Übergangsfrist verlängert. Wegen abweichender Hygieneregeln hätten solche Produkte eigentlich von Juli an nicht mehr von England, Schottland und Wales nach Nordirland eingeführt werden dürfen. Nun gab es drei Monate Aufschub. «Stellen Sie sich vor, Bratwurst könnte nicht von Dortmund nach Düsseldorf gebracht werden. Das müssen wir klären», betonte Johnson.

Um grösstmögliche Harmonie bemüht, liess der britische Gastgeber Würstchen auf dem Menüplan für das Mittagessen in Chequers daher lieber aussen vor: Serviert wurde stattdessen eine Tarte mit englischem Spargel, gefolgt von Rinderfilet aus Oxfordshire und einem Pudding-Törtchen mit Brombeereis. Das wahre Sahnehäubchen ihrer Reise wartete für Merkel jedoch nach dem Essen in Windsor: eine Privataudienz bei Queen Elizabeth II. höchstpersönlich.