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Legende: Video EU-Aussenminister beraten über Lage im Iran abspielen. Laufzeit 01:50 Minuten.
Aus Tagesschau vom 17.06.2019.
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Druck auf Westen steigt Iran überschreitet in wenigen Tagen die Uran-Obergrenze

  • Iran wird nach eigenen Angaben noch im Juni die zulässige Menge von 300 Kilogramm angereichertem Uran überschreiten. Dies teilte die iranische Atomenergiebehörde mit.
  • Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern. Dazu aber müssten die
    Europäer handeln, hiess es weiter.
  • Laut dem internationalen Atomabkommen von 2015 darf der Iran die Menge von 300 Kilogramm nicht überschreiten.
  • Das Atomabkommen von 2015 steht auf der Kippe, weil US-Präsident Donald Trump es einseitig aufgekündigt hat.

Ein Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde erklärte im staatlichen Fernsehen, sein Land habe die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren. Die im Atomabkommen erlaubte Bestandsobergrenze von 300 Kilogramm werde somit in zehn Tagen überschritten.

USA bringen Abkommen ins Wanken

Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern, so der Sprecher weiter. Dazu aber müssten die Europäer handeln. Allerdings hätten diese indirekt angedeutet, dass sie dazu nicht in der Lage seien.

Hintergrund der Drohung ist der Konflikt um das Atomabkommen von 2015. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie wollen den Iran mit harten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Bestimmungen zuzustimmen. Der Iran lehnt das bislang ab.

Europäische Vertragsstaaten sind bestrebt

Im Gegenzug hat Irans Präsident Hassan Rohani den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – ein Ultimatum bis zum 7. Juli gestellt. Sie sollen bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht umsetzen. Sollte es bis Juli keine Lösung geben, will der Iran wieder eine unbegrenzte Urananreicherung aufnehmen.

Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.

Die Mitunterzeichnerstaaten wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben.

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14 Kommentare

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  • Kommentar von R. Raphael  (R.Raphael)
    Die echten Feiglinge sind die Europäer die dem Druck aus den kriegstreiberischen USA nachgeben. Sie hätten geschlossen und im Alleingang das Atomabkommen mit Iran retten können und beide Seiten hätten auch wirtschaftlich profitiert, derweil sie als ewige Vasallen der USA demnächst in einen Weltkrieg verwickelt werden.
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  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Die amerikanische Prä-Kriegspropaganda der USA hat bereits begonnen, um die westlichen Wähler emotional auf einen Angriff aufzupeitschen. Der Iran sollte sich beeilen mit der Atombombe bevor es zu spät ist. Als Mitglied der Belt and Road und Beobachter der Shanghai Cooperation Organisation SCO ist er sowieso im US Fadenkreuz, egal was er tut. Stabiler Mittlerer Osten ist gut für China, allein das ist für die USA ein Kriegsgrund.
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  • Kommentar von Simon Weber  (Weberson)
    Warum gibt es eigentlich keine Sanktionen gegen alle Länder, welche nicht gewillt sind, atomar abzurüsten?
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