- Iran wird nach eigenen Angaben noch im Juni die zulässige Menge von 300 Kilogramm angereichertem Uran überschreiten. Dies teilte die iranische Atomenergiebehörde mit.
Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern. Dazu aber müssten die
Europäer handeln, hiess es weiter.
- Laut dem internationalen Atomabkommen von 2015 darf der Iran die Menge von 300 Kilogramm nicht überschreiten.
- Das Atomabkommen von 2015 steht auf der Kippe, weil US-Präsident Donald Trump es einseitig aufgekündigt hat.
Ein Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde erklärte im staatlichen Fernsehen, sein Land habe die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren. Die im Atomabkommen erlaubte Bestandsobergrenze von 300 Kilogramm werde somit in zehn Tagen überschritten.
USA bringen Abkommen ins Wanken
Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern, so der Sprecher weiter. Dazu aber müssten die Europäer handeln. Allerdings hätten diese indirekt angedeutet, dass sie dazu nicht in der Lage seien.
Hintergrund der Drohung ist der Konflikt um das Atomabkommen von 2015. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie wollen den Iran mit harten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Bestimmungen zuzustimmen. Der Iran lehnt das bislang ab.
Europäische Vertragsstaaten sind bestrebt
Im Gegenzug hat Irans Präsident Hassan Rohani den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – ein Ultimatum bis zum 7. Juli gestellt. Sie sollen bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht umsetzen. Sollte es bis Juli keine Lösung geben, will der Iran wieder eine unbegrenzte Urananreicherung aufnehmen.
Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.
Die Mitunterzeichnerstaaten wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben.
