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Legende: Video Atomabkommen: Zieht sich der Iran zurück? abspielen. Laufzeit 01:33 Minuten.
Aus Tagesschau vom 08.05.2019.
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Ein Jahr nach US-Ausstieg Iran gibt Teilausstieg aus dem Atomabkommen bekannt

  • In einem Schreiben teilt Irans Präsident Hassan Rohani mit, dass Iran gewisse Aspekte des Atomabkommens nicht mehr umsetzen wird.
  • Der Brief ist an die Regierungen derjenigen Staaten gerichtet, die noch am Atomabkommen festhalten, obwohl die USA sich daraus zurückgezogen haben.
  • Genau vor einem Jahr erklärte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen.

Den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, China und Russland setzt der iranische Präsident ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor amerikanischen Sanktionen zu schützen.

Präsident Hassan Rohani informierte die Botschafter der fünf Staaten in einem Brief über seine Entscheidung, «einige Verpflichtungen» aus dem 2015 mühsam erzielten Atompakt zurückzufahren.

«Sollten die fünf Länder an den Verhandlungstisch kommen und wir eine Vereinbarung erreichen, und wenn sie unsere Interessen in den Öl- und Bankensektoren schützen könnten, dann gehen wir zurück auf Start», sagte der Präsident anschliessend in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache. «Das iranische Volk und die Welt sollen wissen, dass heute nicht das Ende des Atomabkommens ist.» Das Vorgehen des Iran stehe in Einklang mit der Vereinbarung, so Rohani.

Frankreich will Abkommen erhalten

Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly betonte, ihr Land wolle das Abkommen am Leben erhalten. Sollte der Iran jedoch seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, könnten Sanktionen wieder auf den Tisch kommen.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen seit Monaten zu. Erst am Sonntag hatte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln und einer Bomberstaffel in den Nahen Osten angekündigt und dies mit einer «glaubhaften Bedrohung durch iranische Regime-Kräfte» begründet.

Seit Anfang Monat keine Ausnahmen mehr

Gleichzeitig verschärften die USA noch einmal ihre nach dem Austritt aus dem Atomprogramm sukzessive wieder eingesetzten Sanktionen gegen den Iran. Seit dem 1. Mai müssen nun auch alle Länder mit Strafmassnahmen rechnen, wenn sie Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige wenige Abnehmer liefen an dem Stichtag aus.

Die Massnahme soll die wichtigste Einnahmequelle des Iran, einem der grössten Ölproduzenten der Welt, zum Versiegen bringen. Der Iran wiederum drohte mit einer Blockade der Strasse von Hormus. Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs werden etwa ein Fünftel der globalen Erdölexporte transportiert. Der Konflikt bewegt erwartungsgemäss die Ölpreise, die auch am Mittwoch stiegen.

Karte des Iran mit Atomstandorten
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12 Kommentare

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  • Kommentar von Bendicht Häberli (bendicht.haeberli)
    2/2: Die Lebensversicherung für Israel sind die USA. Da Präsident Trump kein Politiker, sondern Unternehmer ist, führt er eben sein "Unternehmen USA" genau so wie er es gelernt hat: Knallhart aber legal, wie es eben in der Geschäftswelt zugeht. Aber keine Angst: Auch mit 100 Atombomben wird der Iran keinen Krieg anzetteln, nicht mit Trump, der weiss, was er tut. Und Chameni und Rohani wissen, dass mit Trump nicht gut Kirschen zu essen ist. Basta.
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  • Kommentar von Bendicht Häberli (bendicht.haeberli)
    1/2: Man muss zwischendurch auch Klartext reden. Das Ziel des Gottesstaat Iran ist die Vernichtung des Zionismus und aller Christen, weil diese in ihren Augen ungläubig sind und kein Recht auf Leben haben. Israel ist da am meisten gefährdet. Ob mit oder ohne Abkommen wird primär Chameni diese Ziele verfolgen. Rohani wird nur vorgeschoben. Aktuell versucht der Iran den gut verlaufenden Demokratisierungsprozess im Irak zu stoppen. Darum hat Präsident Trump Mike Pompeo in den Irak geschickt.
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  • Kommentar von Denise Casagrande (begulide)
    Und wer glaubt all diese Beteuerungen, Aussagen, Meldungen betreffend Atomausstieg tatsächlich? Aus dem Mund solcher machthungriger, skrupelloser Machthabern?
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    1. Antwort von Haller Hans (H.Haller)
      Der Iran will eine regionale Supermacht werden und dazu müssen zuerst die Sanktionen fallen um damit rascher vorwärts machen zu können. Das da mit dem Atom-Aufrüstungs-Programm kommt in der Folge dann eben später. - Das ist es worum es im Moment da wirklich geht. Und die Europäer sind so blöd, dass sie dies nicht durchschauen wollen. - Fakt ist klar, der Iran wird sich früher oder später die A-Bombe zulegen. Das ist sein Ziel, davon weicht er sicherlich nicht ab.
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