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«Electoral College» US-Kongress tritt zusammen: So wird der neue Präsident gewählt

Bidens Wahl gilt als Formalie – aber es drohen Einwände der Republikaner. Was dann? Fragen und Antworten zum Prozedere.

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Aus dem Archiv: Arthur Honegger über «falsch» stimmende Wahlleute
Aus SRF News vom 17.11.2020.
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Warum tritt der US-Kongress heute zusammen? Senat und Repräsentantenhaus bilden zusammen den Kongress. Dieser trifft sich heute zum letzten formalen Akt der US-Wahlen vor der Vereidigung des neuen Präsidenten. Im Kongress werden die Stimmen der Wahlleute aus den einzelnen Bundestaaten gezählt und bestätigt. Danach ist der neue Präsident gewählt.

Welche Stimmen werden gezählt? Es werden die Stimmen der Wahlleute, des sogenannten «Electoral College» gezählt. In den USA werden in den einzelnen Bundesstaaten statt der Kandidaten Wahlleute gewählt. Demokrat Joe Biden kam nach der Wahl am 3. November auf 306 Wahlleute, Amtsinhaber und Republikaner Donald Trump auf 232 Wahlleute. Am 15. Dezember haben die Wahlleute aller Bundesstaaten plus dem Bundesdistrikt Washington DC genau so abgestimmt und Bidens Sieg damit bestätigt. Ihre Stimmzettel haben sie dem US-Vizepräsdenten Mike Pence in seiner Funktion als Senatspräsident versiegelt übergeben. Wahlleute, die entgegen ihrem Wählerauftrag abstimmen («faithless electors»), dürfen laut Oberstem Gerichtshof der USA von den jeweiligen Bundesstaaten sanktioniert werden. Einzelne Abweichler hat es übrigens schon öfters gegeben.

Wie werden die Stimmen ausgezählt? Senatspräsident Mike Pence wird die Auszählung leiten. Er öffnet die versiegelten Stimmen in alphabetischer Reihenfolge der Bundesstaaten. Je ein Sprecher des Repräsentantenhauses und des Senats zählen diese öffentlich aus. Biden ist gewählt, wenn er die absolute Mehrheit erreicht. Bei der Auszählung fragt Pence übrigens nach jeder Stimme, ob es Einwände gebe. Das besagt die Regel.

Was passiert bei Einwänden? Jedes Kongressmitglied hat das Recht, Einwände gegen einzelne Stimmen oder die eines ganzen Bundesstaates zu erheben. Die Einwände müssen schriftlich und von je einem Mitglied des Senats und des Repräsentantenhauses unterzeichnet sein. Danach ziehen sich beide Kammern, Repräsentantenhaus und Senat, zur getrennten Beratung für maximal zwei Stunden zurück. Die Redezeit pro Person bei den Beratungen ist auf fünf Minuten beschränkt. Einem Einwand wird dann stattgegeben, wenn er die Zustimmung beider Kammern erhält. Im Vorfeld der heutigen Wahl haben bereits Republikaner aus beiden Kongresskammern angekündigt, Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen. Aus dem Repräsentantenhaus könnten sich nach internen Schätzungen mehr als 100 Abgeordnete beteiligen, sekundiert von mindestens 13 Republikanern aus dem Senat. Somit könnte sich das Prozedere deutlich verzögern.

Kann der amtierende Vizepräsident die Wahl beeinflussen? Präsident Donald Trump hatte zuletzt öffentlich Druck auf seinen Stellvertreter Mike Pence gemacht, in der Rolle als Wahlleiter einzugreifen und sich für ihn einzusetzen. Der Vizepräsident habe die Befugnis, auf betrügerische Weise ausgewählte Wahlleute abzulehnen, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. Das Gesetz sieht für Pence bei der Zusammenkunft jedoch lediglich eine zeremonielle Rolle vor.

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Aus dem Archiv: Einspruch im US-Senat geplant
Aus Tagesschau vom 03.01.2021.
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Tagesschau vom 03.01.2020, 19.45 Uhr;

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