Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist ein Diskussionsforum für Staats-und Regierungschefs in Europa. Unabhängig davon, ob die Länder in der EU sind. So ist auch die Schweiz mit dabei.
Am nunmehr achten Treffen in Eriwan, der Hauptstadt Armeniens, sticht ein Teilnehmer besonders hervor: Mark Carney, der Premierminister Kanadas. Kanada sei dankbar für den Platz am Tisch der Europäer, sagte er. Und Kanada sei das europäischste Land aller nicht-europäischen Länder.
Kanada und Europa sind verbunden durch die gleichen Werte: Frieden, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pluralismus.
Nach seiner viel beachteten Rede am World Economic Forum in Davos anfangs Jahr ist Carneys Sinn für treffende Formulierungen weltweit unbestritten. Rhetorisch geschickt gönnt er europäischen Ohren, was europäische Ohren derzeit hören wollen: «Kanada und Europa sind verbunden durch die gleichen Werte: Frieden, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pluralismus.»
Solche Aufmunterungen hätten sich europäische Regierungen eigentlich vom südlichen Nachbarland Kanadas, von den USA, gewünscht. Diese Zeiten scheinen vorbei. Eine neue Weltordnung beginne sich zu bilden, so der kanadische Premier. «Es ist meine persönliche Überzeugung, dass diese neue Weltordnung aus Europa heraus aufgebaut wird», so Carney.
Ein zweiter «Aussereuropäer» doppelte nach: der britische Premier Keir Starmer: Jetzt müsse halt Europa der Welt den Weg weisen, sagte er.
Das verletzliche Europa
Zwei Verbündete fordern Europa mit treffenden Worten heraus. So viel aussenpolitisches Selbstbewusstsein fehlt in Europa. Denn unter den Angesprochenen bestehen bekanntlich grosse Selbstzweifel, ob der europäische Kontinent aus eigener Kraft einen Weg aus der wirtschaftlichen, militärischen und politischen Depression finden kann.
Die Präsidentin der EU-Kommission muss kraft ihres Amtes, Lösungswege aufzeigen. Die letzten vier Jahre hätten gezeigt, was das Problem sei: zu viele Abhängigkeiten. «Das macht Europa so verletzlich», so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Was irritiert – und was Mut macht
Verbesserungen zeichnen sich ab: In allen europäischen Staaten wird so viel Geld wie noch nie in mehr Unabhängigkeit investiert. Es fliessen Milliarden Euro in die Verteidigung, in Forschung, in den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, in die Elektrifizierung und die technologische Aufrüstung. Noch immer zu wenig konsequent, aber immerhin koordinierter als je zuvor.
Was irritiert, ist die Zaghaftigkeit, auch die laue Unterstützung der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Was Mut machen sollte, ist die Selbstverständlichkeit, mit der ein kanadischer Premier die Stärken Europas hervorstreicht: der Verlass auf Werte wie Frieden, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pluralismus.
Format erfüllt unerwarteten Zweck
Der Wert dieser Werte werde in Europa möglicherweise unterschätzt, warf der französische Präsident Emmanuel Macron in die Runde. Macron ist der Erfinder der Europäischen Politischen Gemeinschaft.
Vor vier Jahren bestanden grosse Zweifel, ob das Format Bestand haben wird. In Armenien zeigte sich nun dessen Nutzen: Das halbjährliche Treffen kann Europa Mut machen. Ein dringliches Gut in dieser zerrütteten Welt.
