Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sind ohne nennenswerte Ergebnisse zu Ende gegangen. Man liege bei zentralen Punkten zu weit auseinander, um eine Einigung zu erzielen, war nach den Gesprächen zu vernehmen. Bei diesen Punkten dürfte es einerseits um das iranische Atomprogramm gehen. Andererseits um die Strasse von Hormus. Eine wichtige Handelsroute, die der Iran seit Kriegsbeginn weitgehend geschlossen hält.
Nun hat US-Präsident Donald Trump verlauten lassen, er wolle die Strasse von Hormus per sofort blockieren. Einschätzungen der USA-Korrespondentin.
Barbara Colpi
USA-Korrespondentin
Was ist von der Ankündigung Trumps zu halten?
Die Ankündigung ist momentan vor allem ein neues politisches Druckmittel. Wie die militärische Umsetzung konkret aussieht, ist noch offen und gleichzeitig auch hoch riskant. Trump drohte denn auch mit massiver militärischer Gewalt für den Fall von Angriffen auf US-Truppen oder zivile Schiffe. Der Präsident spricht vorerst von einer Blockade, gleichzeitig verspricht er aber auch längerfristig die Kontrolle über die Strasse von Hormus übernehmen zu wollen und so die Öffnung zu garantieren.
Eine Blockade der Strasse von Hormus ist auch völkerrechtlich heikel und verstösst gegen das UNO-Seerechtsübereinkommen. Das gilt für den Iran wie nun auch für die USA. Stand jetzt will Trump vor allem Stärke demonstrieren und auch, dass er Ergebnisse sehen und im Moment nicht weiter verhandeln will.
Gibt es noch Spielraum in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran?
Offiziell nicht, doch ohne Kompromisse bleibt die Situation in einer Sackgasse. Sowohl die Verhandlungen in Islamabad wie auch die Gespräche vor dem Angriff auf den Iran in Genf sind genau an solchen Maximalforderungen gescheitert. Ein Blick zurück auf das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015, abgeschlossen unter Präsident Barack Obama, zeigt: Das war ein Abkommen voller Kompromisse in der Kernfrage des Atomprogramms des Iran.
Trump hat dieses Abkommen wiederholt eines der schlechtesten Abkommen aller Zeiten genannt und es bereits in seiner ersten Amtszeit aufgekündigt. Nicht zu vergessen: Selbst diesem Abkommen gingen trotz Kompromissen rund zwei Jahre intensiver Verhandlungen voraus. Die zentrale Lehre daraus ist: Schnelle Lösungen gibt es in diesem Konflikt nicht und ohne Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten wird es keine nachhaltige Lösung geben.
Welche Abwägungen muss das Weisse Haus derzeit treffen?
Militärisch könnten die USA die Situation erneut eskalieren lassen. Doch der bisherige Verlauf zeigt: Militärischer Druck allein genügt nicht. Trotz massiver Angriffe hat der Iran seine Position nicht grundlegend geändert. Die von den USA erwartete oder zumindest erhoffte Kapitulation des Iran blieb aus.
Die USA mit Pentagon-Chef Hegseth und Präsident Trump haben trotzdem von einem überwältigenden Sieg gesprochen, eine weitere militärische Eskalation wäre deshalb auch politisch und wirtschaftlich ein sehr riskanter Schritt. Es geht um Glaubwürdigkeit, aber auch um die Energiepreise. Auch die Inflation ist in den USA zuletzt wieder gestiegen. Washington muss also abwägen zwischen Stärke demonstrieren und Stabilität sichern und bewegt sich dabei im Moment auf einem sehr schmalen Grat.
