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Fall Maassen Nahles rudert zurück

  • SPD-Chefin Andrea Nahles will den Kompromiss über Maassens Versetzung neu verhandeln. Nach dem Deal geriet sie in ihrer Partei unter massiven Druck.
  • Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich dazu bereit erklärt.
  • Die Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maassen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht in einer neuen Umfrage erstmals 18 Prozent.
SPD-Chefin Andrea Nahles sucht mit der Forderung nach neuen Verhandlungen im Fall Maassen den Befreiungsschlag.
Legende: SPD-Chefin Andrea Nahles sucht mit der Forderung nach neuen Verhandlungen im Fall Maassen den Befreiungsschlag. Keystone

Im Fall Maassen gibt es Nachverhandlungen. Nach dem massiven Widerstand in der SPD gegen die geplante Beförderung Maassens hat Parteichefin Andrea Nahles einen Brief an die beiden Unionsparteien geschrieben. «Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken», schrieb Nahles.

Koalitionspartner willigen ein

Merkel erklärte sich zu Neuverhandlungen bereit. Ihr Regierungssprecher teilte mit, die Bundeskanzlerin finde es angebracht, «die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden». Diese will sie noch im Verlauf des Wochenendes präsentieren. Auch Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich offen für erneute Gespräche. Wenn eine konsensuale Lösung möglich sei, ergebe dies Sinn.

Die SPD hatte wegen seiner Äusserungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz Maassens Ablösung als Behördenchef gefordert. Seehofer stellte sich hinter ihn. Am Dienstag einigten sich Merkel, Seehofer und Nahles dann darauf, dass er seinen Posten räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechselt. Seehofer will dafür, so der bisherige Stand, Staatssekretär Gunther Adler, einen SPD-Mann und Experten für Wohnen und Bauen, in den einstweiligen Ruhestand versetzen. In der SPD sorgte das für zusätzlichen Unmut.

AfD profitiert

Offenbar wollten Nahles, Merkel und auch Seehofer noch vor einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am kommenden Montag signalisieren, dass sie die Sache neu beraten wollen. Am Montagvormittag kommt auch der 45-köpfige Parteivorstand der SPD im Willy-Brandt-Haus zusammen. Bei diesen Treffen dürfte es auch um die Zukunft der erst im April zur Nachfolgerin von Martin Schulz gewählten Parteichefin Nahles gehen.

Nach der neusten Umfrage des deutschen Senders ARD gingen die Streitereien der vergangenen Wochen über die Migrationspolitik und die Causa Maassen nicht spurlos an der gesamten grossen Koalition vorbei. Sie rutschen in den Umfragewerten immer tiefer.

Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen danach Union und Sozialdemokraten zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen. Zwar wäre die Union mit ziemlichen Verlusten immer noch stärkste Kraft, doch die AfD käme mit 18 Prozent bereits auf den zweiten Platz.

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56 Kommentare

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  • Kommentar von A Subic (Subic)
    Der Titel ist perfekt gewählt. Einmal mehr rudern linke zurück oder widersprechen sich und sind die berühmten Windfahnen. kommt hinzu, dass die Anschuldigungen gegen Herr Maassen widerlegt wurden. hindert extreme Linke nicht ab diese Anschuldigungen mehrfach zu wiederholen und unterstellen. Was gegen Das Gesetz ist Zudem ist es unmenschlich jemanden einen Job zu geben und ihn dann öffentlich blosszustellen und den Job wohl wieder wegzunehmen. Aber auch dies typisch SPd
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  • Kommentar von A Subic (Subic)
    Schade wird jeder von der extremen linken als pauschal als extremer Rechter verunglimpft wer in der Sache Herr Maassen eine andere Einschätzung der lage hat. natürlich folgen dann wirre haltlose Unterstellung an Herr Maassen. Weil sie mit wahren Fakten nicht begründen können warum er nun gehen soll. Alles was er ueber das Video sagte stimmt und konnte auch nicht widerlegt werden. Wenn man denkt was sich andere Politiker erlauben können ohne gehen zu müssen wird es noch skandalöser.
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  • Kommentar von A Subic (Subic)
    Ist ja klar, dass die extremen Linken aufheulen, wenn Herr Maassen nicht gehen müsste. Er hatte nichts verbrochen. Die Antifa-Quelle ist Fakt. Dass man auf dem einen Video nicht sehen kann was behauptet wurde. Und passend auch die Windfahne SPd. Erst für die Versetzung nun wieder dagegen. Leider folgt von der extremen linken auch Anschuldigungen gegen Maassen welche sie auch nicht belegen können. Am meisten stört aber, dass sich die Regierung so lange damit beschäftigt.
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