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Irrtümlicher Flugzeugabschuss: Neue Proteste im Iran
Aus Tagesschau vom 12.01.2020.
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Fataler Abschuss im Iran Bis zu 3000 Menschen gingen gegen die Führung auf die Strassen

  • Bis zu 3000 Menschen haben der Nachrichtenagentur ILNA zufolge in West-Teheran gegen die Regierung protestiert.
  • Die Teilnehmer kritisierten auf dem Asadi Platz demnach auch die Vertuschung von Fakten durch die iranische Regierung.
  • Es gab dem Bericht zufolge Forderungen nach dem Rücktritt aller beteiligten Offiziellen.

Polizei und Sicherheitskräfte vor Ort versuchten laut ILNA, die Proteste zu beenden. In den sozialen Medien kursierten nicht verifizierte Videos, in denen die Demonstranten auch den Rücktritt der iranischen Führungselite forderten.

Damit weiten sich die Proteste im Iran aus. Nach dem irrtümlichen Abschuss des ukrainischen Flugzeugs im Iran hatten bereits in den Tagen zuvor Hunderte Menschen, hauptsächlich Studenten, gegen die Führung der Islamischen Republik protestiert. Der Iran hatte den versehentlichen Abschuss der Maschine am Samstag eingeräumt. Die Behörden sprachen in den Tagen zuvor von einem technischen Defekt der Maschine. Die gesamte iranische Führung drückte ihr Bedauern über den Vorfall aus.

Keine konkreten Hinweise auf iranische Anschlagspläne

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Keine konkreten Hinweise auf iranische Anschlagspläne

US-Verteidigungsminister Mark Esper zufolge haben die amerikanischen Geheimdienste keine konkreten Hinweise darauf, dass der Iran Angriffe auf US-Botschaften plant. US-Präsident Donald Trump hatte damit die Tötung des hochrangigen iranischen Generals Kassem Soleimani gerechtfertigt.

«Der Präsident hat nicht auf ein spezifisches Beweismittel verwiesen», sagte Esper am Sonntag dem Sender CBS. «Was der Präsident gesagt hat, ist, dass es möglicherweise weitere Angriffe auf Botschaften geben könnte.» Auf die Frage, ob Geheimdienstler konkrete Beweise dafür vorgelegt hätten, sagte Esper: «Ich habe keinen mit Blick auf die vier Botschaften gesehen.»

Trump hatte am Freitag erklärt, die USA hätten mit der Tötung Soleimanis im Irak geplanten Angriffen auf US-Botschaften zuvorkommen wollen. «Wir haben es getan, weil sie unsere Botschaft in die Luft sprengen wollten», sagte Trump und erklärte zudem, Soleimani habe noch weitere Anschlagspläne gehabt.

Britischer Botschafter festgesetzt

Der britische Botschafter Rob Macaire wurde am Samstagabend eine halbe Stunde lang festgesetzt, wie er auf Twitter schrieb. Zuvor habe er an einer Trauerkundgebung für die Absturzopfer teilgenommen, unter denen auch Briten waren. Die Veranstaltung verliess er aber nach eigenen Angaben nach fünf Minuten, als Parolen gerufen wurden. Er habe nicht an einer Demonstration teilgenommen, betonte er.

Die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete dagegen, Macaire habe vor der Universität Amir Kabir Demonstranten animiert, «radikale Aktionen» durchzuführen. Er wurde deshalb am Sonntag ins Aussenministerium einbestellt.

Die Eskalation im Iran

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Die Eskalation im Iran
  • Die Lage im Iran war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Top-General Ghassem Soleimani Anfang Januar in Bagdad gezielt getötet hatten.
  • Es folgten Vergeltungsangriffe des Irans auf von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak.
  • Wenig später wurde ein ukrainisches Passagierflugzeug kurz nach dem Start in Teheran vom iranischen Militär abgeschossen.
  • US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Rohani kündigten danach an, den Konflikt auf die politische Ebene zurückführen zu wollen.

US-Präsident Donald Trump warnte die iranische Führung vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen regierungskritische Demonstranten. «Töten Sie nicht ihre Demonstranten», schrieb Trump ganz in Grossbuchstaben auf Twitter. «Tausende sind von Ihnen bereits getötet oder inhaftiert worden.»

Trump warnte: «Die Welt sieht zu. Noch wichtiger ist, dass die USA zuschauen.» Später wiederholte er die Twitter-Nachricht auf Persisch. Bereits am Samstag hatte der Präsident den Demonstranten im Iran in Twitter-Nachrichten auf Englisch und Persisch die Unterstützung der USA zugesichert.

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Pascal Weber, SRF-Korrespondent: «Der Unmut in einem Teil der Bevölkerung ist gross»
Aus Tagesschau vom 12.01.2020.
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8 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    die Iraner fordern so offen wie selten den Rücktritt des Obersten Führers Ajatollah Ali Khamenei und richten sich erstaunlich direkt auch gegen die mächtigen Revolutionsgarden. Die sind mit Motorrädern präsent, teils in zivil, dazu der iranische Geheimdienst. Die Polizei fordert die Demonstranten auf zu gehen, aber sie bleiben. Wie schon am Samstag setzen die Sicherheitskräfte schließlich Tränengas ein, prügeln auf Teilnehmer ein, einige wurden angeblich verhaftet.
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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Genauso oder ähnlich hatten die Unruhen im Iran 1952 auch begonnen - damals angefeuert durch die Briten, weil der Iranische Präsident Mossadegh die Ölvorkommen verstaatlicht hatte. Letztendlich traten die Briten, zusammen mit den Amis als Retter auf und portierten den Schah als neue Ordnungsmacht. Die groben Menschenrechtsverletzungen des Schahs führten 1979 zur Islamischen Revolution. Besser wäre es, wenn sich der Westen heute nicht mehr einmischen würde...
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  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Es ist gut, dass die iransiche Bevölkerung aufsteht gegen die Führung Irans. Es geht um die Befreiung vom islamistischen Fundamentalismus, der die BürgerInnen dikatorisch unterdrückt und sie in ihrer persönlichen Entfaltung gewaltig einschränkt. Andererseits mischt sich schon wieder Trump ein. Er "schleimt" sich ein, dabei gehört er ebenso zu den Unterdrückern des Iran, z. B. mit den Sanktionen. Die Iraner mögen sich auch vom ausbeuterischen, sich arrogant aufführenden Trump&Westen befreien.
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