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Shutdown und kein Ende
Aus 10 vor 10 vom 24.01.2019.
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Folgen des US-Shutdowns Von verpatzten Hochzeitsplänen und Shutdown-Babys

Nach wie vor ist kein Ende des Shutdowns in Sicht. Je länger wichtige Behörden lahmgelegt sind, umso mehr sind alle Amerikaner betroffen – von der Wiege bis zur Bahre.

Geburt: Das Kind ist da, doch es hat gesundheitliche Probleme. Momentan kann es nicht bei einem Forschungsprogramm unterkommen, denn das US-Gesundheitsinstitut kann keine neuen Patienten aufnehmen – ausser, der NIH-Direktor persönlich genehmigt dies. Besonders vom Shutdown betroffen werden wohl bald auch Babys von alleinerziehenden oder ärmeren Müttern sein. Geht der Teilstillstand weiter, so droht die Einstellung von staatlichen Unterstützungsprogrammen für Kinder und Familien.

Mehr Babys wegen Shutdown?

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Als im Oktober 2013 800'000 Staatsangestellte während 16 Tagen in den Zwangsferien waren, sollen sie dafür gesorgt haben, dass neun Monate später manche Spitäler in Washington DC einen Babyboom verzeichneten. Wissenschaftlich lässt sich kein Zusammenhang zwischen dem damaligen Shutdown und der markant höheren Anzahl Geburten im Bundesdistrikt herstellen. In einem Medienbericht vermutet eine Hebamme allerdings, dass unter den Eltern wohl viele gewesen seien, die für den Staat arbeiten: «Sie wollten kein Geld ausgeben, mussten zuhause bleiben und wollten sich trotzdem amüsieren». Bleibt abzuwarten, wie sich die Geburtenzahlen im kommenden Herbst in den USA und besonders in Washington DC präsentieren.

Hochzeit: Spontan eine Ehe zu begründen ist im Moment eher keine gute Idee – zumindest in Washington DC: Da die Gerichte dort von Bundesmitteln abhängen, sind sie geschlossen. Also müssen Heiratswillige im US-Bundesdistrikt das Ende des Shutdowns abwarten, bis sie dort eine Erlaubnis (die sogenannte marriage license) erhalten.

Scheidung: Geduld braucht es auch, wenn man eine Ehe beenden will: Weil für Scheidungen oft Dokumente über Finanzangelegenheiten nötig sind. Es gibt Probleme, wenn man für die Scheidungsunterlagen Auskünfte über getätigte Steuerzahlungen etc. bei der Bundessteuerbehörde IRS, einholen will. Rund 70 Prozent der Angestellten der Steuerbehörde arbeiten derzeit nicht – darunter das gesamte Helpline-Personal: Die Auskunftstelefone werden also nicht bedient.

Einbürgerung: Die Migrationsgerichte sind wegen des Shutdown geschlossen – nur für den Fall von dringenden Deportationen funktionieren sie. Bis Ende Januar soll sich die Anzahl abgesagter Anhörungen auf 100'000 summieren, bis März sogar auf 200'000. Beobachter gehen davon aus, dass die neuen Termine erst 2020 nachgeholt werden. Das heisst: Immigranten, die auf eine Anhörung warten, können bis dahin in den USA bleiben. Dies gilt auch für jene, die ausgewiesen werden sollen aber auf eine zweite Anhörung warten. Weiterhin können Anträge gestellt werden. Die Termine für die Interviews von Antragsstellern und auch die Termine für die Abnahme von Fingerabdrücken werden eingehalten. Der bereits heute 800'000 Anträge umfassende Pendenzenberg wird munter anwachsen.

Tod: Die Familien von verstorbenen Armeeangehörigen erhalten momentan keine Entschädigung (sogenannte death gratuity), die ihnen helfen soll finanzielle Schwierigkeiten zu vermeiden. Immerhin müssen sie sich aber keine Sorgen wegen der Beerdigung machen: zumindest jene Begräbnisse, die für die nächste Woche vorgesehen sind, werden durchgeführt.

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