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Fortschritte sichtbar Gelingt Trump im Handelsstreit mit Peking der Durchbruch?

  • Das geplante Teil-Handelsabkommen zwischen den USA und China steht nach Angaben beider Seiten kurz vor dem Abschluss.
  • Der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump, Larry Kudlow, sagte in Washington, mehrere Kapitel zu Agrarprodukten, Finanzdienstleistungen und Währungsfragen seien «praktisch fertig».
  • Das chinesische Handelsministerium liess verlauten, beide Seiten hätten konstruktive Gespräche geführt und eine «Einigung auf Grundsätze» erreicht.
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Aus dem Archiv: Die Folgen des Handelskrieges
Aus 10vor10 vom 06.08.2019.
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Die USA und China liefern sich seit über einem Jahr einen Handelskrieg, der in beiden Ländern das Wirtschaftswachstum bremst und die Weltkonjunktur beeinträchtigt. Beide Seiten haben einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen überzogen, während parallel Gespräche über ein Handelsabkommen laufen.

Mitte Oktober hatte Trump die grundsätzliche Einigung auf ein Teilabkommen verkündet. Diese «Phase eins» eines umfassenderen Abkommens beinhalte unter anderem die Themen Schutz geistigen Eigentums, Finanzdienstleistungen, Währungsfragen und Agrarprodukte, sagte Trump damals bei einem Treffen mit dem chinesischen Vize-Ministerpräsidenten und Chefunterhändler Liu He im Weissen Haus.

«Phase eins» fast abgeschlossen

Die restlichen Streitpunkte sollten dann in einer zweiten und womöglich dritten Phase geklärt werden. China hatte zunächst zurückhaltender von «substanziellen Fortschritten» gesprochen.

Kudlow sagte nun, die «Phase eins» sei in weiten Teilen vereinbart. Beim Thema Schutz geistigen Eigentums gebe es «ausgezeichnete Fortschritte». Beim Thema Technologietransfer gebe es «etwas Fortschritt», vermutlich sei dies jedoch etwas für die «Phase zwei».

Wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, haben beide Seiten auch eine Einigung über den Import von gekochtem Geflügelfleisch aus China und über eine Aufhebung des chinesischen Importverbots für amerikanisches Geflügel erreicht.

Treffen in Chile geplatzt

Ursprünglich hatte Trump angepeilt, am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Mitte November in Santiago de Chile mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping ein Teilabkommen zu unterzeichnen. Wegen schwerer Proteste in Chile hatte die dortige Regierung den Apec-Gipfel jedoch überraschend abgesagt.

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