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G20 in Buenos Aires Gemeinsame Abschlusserklärung ist schon ein Erfolg

Angesichts der niedrigen Erwartungen an den G20-Gipfel in Buenos Aires ist es schon ein Erfolg, dass es überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung gibt.

Und trotzdem: Die wachsweichen Absichtsbekundungen zu wichtigen globalen Fragen wie Handel, Migration oder Klimaschutz können kaum darüber hinwegtäuschen, wie gross die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern sind. Selbst um diese weichgespülten Formulierungen hatten die Unterhändler hart und lange gerungen.

Blamage erspart

Wie tief die Gräben sind, zeigt sich besonders deutlich beim Klimaschutz: Nur 19 der G20-Mitglieder bekennen sich in der Abschlusserklärung grundsätzlich zum Pariser Klimaabkommen, die USA nicht. Die 19+1-Formel, die schon beim letzten Gipfel in Hamburg erfunden wurde, erlaubt es den G20, das Thema Klimaschutz in der Abschlusserklärung immerhin zu erwähnen – und dem wichtigsten wirtschaftspolitischen Diskussionsforums weltweit eine grosse Blamage zu ersparen.

Dagegen fehlt in Buenos Aires zum ersten Mal in der G20-Geschichte eine gemeinsames Bekenntnis zum Kampf gegen Protektionismus. Es scheiterte an US-Präsident Donald Trump.

Die grösste Errungenschaft dieses Gipfels der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ist die Verpflichtung, die Reform der Welthandelsorganisation WTO weiter voranzutreiben, auch wenn die Details offen bleiben. Es ist auch ein grundsätzliches Bekenntnis zu globalen Spielregeln im Handel – in Zeiten des Protektionisten Donald Trump keine Selbstverständlichkeit.

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