Zum Inhalt springen
Inhalt

Gerichtsentscheid in Brasilien Lulas Kandidatur ist ungültig

Sechs Richter von sieben stimmten gegen Lula. Ex-Staatschef darf wegen seiner Verurteilung nicht bei der Wahl antreten.

Legende: Video «Für eine Kandidatur untauglich» abspielen. Laufzeit 00:51 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 01.09.2018.

Trotz seiner Verurteilung wegen Korruption wollte Brasiliens Ex-Präsident bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl antreten. Doch das Oberste Wahlgericht hat seine Kandidatur für die linke Arbeiterpartei für nichtig erklärt. Jetzt dürfte statt Lula sein Vizekandidat Fernando Haddad für die PT ins Rennen gehen.

Lulas Kopf von der Seite aufgenommen.
Legende: Nach dem Gerichtsentscheid ist Lulas Traum von einer erneuten Kanidatur geplatzt. Keystone

Der inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva darf bei der Wahl um das höchste Staatsamt nicht kandidieren. Sechs von sieben Richtern des Obersten Wahlgerichts stimmten am Freitagabend (Ortszeit) in Brasília gegen den von der Arbeiterpartei (PT) nominierten 72-Jährigen.

Der ehemalige Präsident (2003-2010) sitzt wegen Korruption eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Er soll sich von einem Bauunternehmen ein Luxus-Apartment renovieren haben lassen. Lula weist die Vorwürfe zurück und sieht sich als Opfer einer politischen Intrige. Allerdings verbietet ausgerechnet ein von ihm selbst eingebrachtes Gesetz die Bewerbung von Vorbestraften für öffentliche Ämter.

In Umfragen vorne

Trotz der langen Haftstrafe hatte die linke Arbeiterpartei (PT) Lula für die Wahl vom 7. Oktober als Präsidentschaftskandidaten eingeschrieben. Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an. Generalstaatsanwältin Raquel Dodge und eine Reihe rechter Politiker hatten Beschwerde gegen die Kandidatur Lulas eingelegt.

Ein Mann mit Lula-Poster.
Legende: Weiter gilt der verurteilte Ex-Präsident als beliebtester Politiker im Land. Reuters

Lula war nach jüngsten Umfragen mit rund 40 Prozent der mit Abstand beliebteste Bewerber. Lulas Anhängers rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter immer noch hoch an, dass er während seiner Präsidentschaft erfolgreiche Programme zur Armutsbekämpfung auflegte.

Jetzt dürfte statt Lula sein Vizekandidat Fernando Haddad für die PT ins Rennen gehen. Fraglich bleibt, wie weit er von der Popularität des Ex-Präsidenten profitiert. Parteichefin Gleisi Hoffmann glaubt, dass der frühere Bürgermeister von São Paulo auf bis zu 80 Prozent der Lula-Stimmen zählen kann.

Mitbewerber: der «Trump Brasiliens»

Zweitplatzierter in den Umfragen ist der ultra-rechte Ex-Fallschirmjäger Jair Bolsonaro, der gegen Homosexuelle und Minderheiten hetzt und die Militärdiktatur (1964-1985) verherrlicht.

Der «Trump Brasiliens» schockiert immer wieder mit Entgleisungen. Einer Politikerin bescheinigte er einmal, sie habe es nicht verdient, vergewaltigt zu werden, «weil sie sehr hässlich ist».

Politische Klasse unten durch

Das Land steckt in einer schweren Krise. Vor einigen Jahren galt die grösste Volkswirtschaft Lateinamerikas noch als aufstrebende Regionalmacht, heute ist Brasilien ein Sorgenkind. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert.

Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam. Und die Spirale der Gewalt dreht sich weiter.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

12 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.