Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Gesetz zum Brexit-Aufschub Parlament erringt Mitsprache

  • Die britische Premierministerin Theresa May muss dem britischen Parlament heute einen Vorschlag vorlegen, um bei den anderen 27 EU-Staaten einen Aufschub des Brexit zu beantragen.
  • Nach dem Unterhaus haben auch das Oberhaus und die Königin einem entsprechenden Gesetz zugestimmt.
Video
Aus dem Archiv: May muss um weitere Verschiebung bitten
Aus Tagesschau vom 05.04.2019.
abspielen

Zweck des Gesetzes ist, ein Ausscheiden der Briten aus der EU ohne Brexit-Abkommen an diesem Freitag zu verhindern. Allerdings hatte May sowieso geplant, beim EU-Sondergipfel am Mittwoch um eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni zu bitten. Deshalb hatte die Regierung das Gesetz als unnötig abgelehnt.

Nicht die erste Verlängerung

Für heute sind weitere Gespräche von Mays konservativer Regierungspartei mit der oppositionellen Labour-Partei für eine mögliche Einigung im Brexit-Streit geplant.

Eigentlich sollte Grossbritannien bereits seit Ende März nicht mehr EU-Mitglied sein, doch wurde der Austritt auf den 12. April verschoben. In einem
Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk bat May am Freitag nun um
Aufschub bis Ende Juni.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

12 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Delmar Lose  (DeLo)
    Das beste wäre ganz klar eine Absage des Brexit! Danach mal sehen wie sich die EU verbessern läst. Das "die EU ist bösse" getue hier ist langsam langweilig und hat am Ende keine guten "Lösungsansätze"
  • Kommentar von Max Wyss  (Pdfguru)
    Um einen Aufschub bitten kann Frau May schon. Die Frage ist, ob sie ausreichend gute Argumente vorbringt, um die Regierungen der 27 übrigen EU-Mitgliedstaaten davon zu überzeugen.

    Auch wenn Frau May fähig wäre, dies ist eine Aufgabe, um welche sie nicht zu beneiden ist…
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Die konservative Partei galt als eine der bestgeölten Machtmaschinen Europas - der Brexit und Theresa May haben aus ihr ein Wrack gemacht.
  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Herr Haller, Ihre Kriegsrhetorik ist sowas von daneben... und lässt tief blicken...