Unter den Friedensforschern gelten jene vom Stockholmer Sipri als die Erbsenzähler. Sie erheben akribisch Zahlen über die weitweiten Verteidigungsausgaben, den Waffenhandel und die Rüstungskonzerne. Diese Zahlen gehen neuerdings kräftig nach oben. Gleichzeitig finden nirgends Abrüstungsverhandlungen statt. Karim Haggag, der neue Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) über Aufrüstung und das Verschwinden der Rüstungskontrolle.
Karim Haggag
Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri)
SRF News: Sehen wir gerade, wie die bisherige Weltordnung zerstört wird?
Karim Haggag: Ja. Wir erleben den Zusammenbruch von Bündnissystemen, der internationalen multilateralen Ordnung, der völkerrechtlichen Prinzipien und der Rüstungskontrolle. Die Frage ist: Wie reagieren wir darauf? Die nahezu einhellige Antwort lautet momentan: mit höheren Militärausgaben, mit mehr Verteidigung und mehr Abschreckung. Das ist keine unzulässige oder unlogische Antwort, aber sie ist unvollständig. Wir müssten nämlich zugleich das System der Rüstungskontrolle neu gestalten, um der Aufrüstung Grenzen zu setzen.
Man geht fälschlicherweise davon aus, dass Rüstungskontrolle im Widerspruch steht zur Abschreckung.
Gibt es Bemühungen in dieser Richtung?
Nein, da passiert wenig. Der Aspekt der Rüstungskontrolle fehlt in der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte. Man geht fälschlicherweise davon aus, dass Rüstungskontrolle im Widerspruch steht zur Abschreckung. Betrachtet man jedoch die Erfahrungen der Nato während des Kalten Krieges, so haben sich diese beiden Aspekte in hohem Masse ergänzt. Rüstungskontrolle und Waffenbeschränkungen schaffen Berechenbarkeit. Und diese hilft, eine militärische Eskalation zu vermeiden.
Berechenbarkeit und Transparenz dienen also der Abschreckung?
Genau. Und seitdem die ganzen Mechanismen und Vereinbarungen der Rüstungskontrolle zusammengebrochen sind, gingen Berechenbarkeit und Transparenz verloren. Was dazu führt, dass Regierungen ihre Verteidigung stets auf das schlimmstmögliche Szenario ausrichten. Es wird also oft überreagiert. Und das macht die Abschreckung fragiler und riskanter.
Wir müssten uns bewusst werden, dass mehr Waffen nicht automatisch mehr Sicherheit bringen.
Warum finden heute, anders als selbst im Kalten Krieg, keinerlei Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung mehr statt?
Die Regierungen in Washington, Europa und Moskau vernachlässigen dieses Thema. Lehren aus der Rüstungskontrolle geraten in Vergessenheit. Und es gibt in allen Hauptstädten immer weniger Leute mit der Erfahrung, komplexe Abrüstungsverhandlungen zu führen.
Was bräuchte es denn für ein Umsteuern? Wer müsste den Anstoss geben für neue Verhandlungsprozesse?
Viele Akteure wären gefordert. Politiker und Parteien. Nichtregierungsorganisationen. Universitäten, Denkfabriken und Friedensforschungsinstitute wie das Sipri. Wir müssten uns bewusst werden, dass mehr Waffen nicht automatisch mehr Sicherheit bringen. Und wir sollten uns auch bewusst werden, dass derzeit in immer mehr Ländern populistische, ideologisch geprägte, teils gar extremistische Politiker die Macht übernehmen könnten. Sie werden dann über prall gefüllte Arsenale verfügen. Das gibt eine gefährliche Mixtur.
Die Tür steht offen für ein erneutes nukleares Wettrüsten.
Eben erst lief auch «New Start» aus. Dies war das letzte grosse Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland, das Grenzen setzte für Langstrecken-Atomwaffen. Was bedeutet das?
Wir haben jetzt eine Situation, in der es keine formellen oder rechtlich bindenden Grenzen mehr gibt hinsichtlich der Qualität oder Quantität von Atomwaffen. Die Tür steht nun offen für ein erneutes nukleares Wettrüsten.
Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.
